Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

#Köln #FreieWaehler #Bundestagswahl #Rodenkirchen #Lindenthal #TorstenIlg

Bundestagswahl 2021
Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg möchte für die Partei Freie Wähler in den Bundestag

„Nur wenn wir Freien Wähler auch auf Landes-, oder Bundesebene antreten, werden die Interessen der Kommunen wieder mehr Gewicht bekommen im politischen Berlin. Ich möchte mich im Bundestag in erster Linie für Kölner Interessen stark machen“, erklärt Torsten Ilg seine Motivation, für die Partei Freie Wähler als Direktkandidat im Wahlkreis II zur Bundestagswahl 2021 antreten zu wollen: „Hier im Kölner Süden und Westen habe ich meine Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt. Einige meiner...

  • Köln
  • 06.04.21
  • 131× gelesen
  • 1

Testpflicht nach den Osterferien
Für alle Schülerinnen und Schüler wird eine Testpflicht eingeführt

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird nach den Osterferien eine Corona-Testpflicht für alle Schülerinnen und Schüler einführen. Die Ausgestaltung der Tests sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit mit anderen Bundesländern ausgetauscht und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer sagte: ,,NRW war und ist seit Beginn der Pandemie darauf Bedacht, das Recht auf Bildung bestmöglich mit dem Infektions- und Gesundheitsschutz in Einklang...

  • Leichlingen
  • 02.04.21
  • 77× gelesen
Negativ Test als Eintrittskarte zum Einkaufen.
2 Bilder

Wer einen negativen Befund nachweist, kann im Rhein-Erft-Kreis weiterhin einkaufen
Shoppen nur mit negativen Testergebnis

Seit dem 29.03.2021 können Kunden, die ein negatives Testergebnis nachweisen, weiterhin einkaufen.  Dies gilt für den gesamten Einzelhandel, Zoos, Bibliotheken und für Museen.  Hierbei muss der Kunde einen Termin buchen, seinen negativen Test vorlegen und  seine Kontaktdaten angeben, die dann dokumentiert werden.  Der Befund darf nicht älter als 24 Stunden alt sein, und das Ergebnis muss von einer offiziellen Teststelle nachgewiesen werden.  Hierbei reicht auch ein Selbsttest, ebenfalls nicht...

  • Brühl
  • 01.04.21
  • 1.328× gelesen

Corona-Schutz-Verordnung
Noch gibt es keine Änderungen durch die neue Corona-Schutzverordnung

Für den Rheinisch-Bergischen-Kreis gilt momentan noch nicht die neue Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen - die eine sogenannte Corona-Notbremse beinhaltet. Die Notbremse, die gemäß Paragraph 16a CoronaSchutz-Verordnung zahlreiche Schließungen und Einschränkungen vorsieht, gilt aktuell noch nicht für den Rheinisch-Bergischen-Kreis. Ab wann diese Einschränkungen gelten, hängt von der Inzidenz-Zahl im jeweiligen Kreis oder der kreisfreien Stadt ab. Liegt diese dauerhaft über 100...

  • Leichlingen
  • 28.03.21
  • 80× gelesen
Ungewiss bleibt, wie lange die Krise uns noch begleitet.
Gewiss hingegen ist was man sieht, wie hier einen blauen Himmel.

Mittlerweile nur noch Shopping mit Registrierung
Datenschutz ade?

Nachdem sich Bund und Länder am 22.03.2021 erneut beraten haben, wurde der Lockdown, der bis zum 28.03. 2021 gelten sollte, bis zum 18.April verlängert.  Es wurde ein Stufenplan für die Öffnungen der Schulen, Kitas, Gastronomie, Einzelhandel, Zoos und Museen erstellt, der  nach Inzidenzzahl greifen sollte.  Nun ist seit 8. März der Einzelhandel wieder geöffnet, jedoch mit Einschränkungen.  Nämlich Shopping mit Termin und Registrierung.  Ebenso in Zoos, Museen und beim Friseur.  Selbst in...

  • Brühl
  • 27.03.21
  • 1.028× gelesen
B56  in Miel

Tempo 30 km/h
B56 in Swisttal Miel

Mitte Februar 2019, kurz nach Bekanntgabe des Lärmaktionsplans Stufe 3, griff der CDU - Ortsverband Miel die dort angeführten Vorschläge auf und forderte alles für deren Realisierung zu unternehmen. Der CDU – Ortsverband stellte frühzeitig den Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h auf der Bonner Straße in Miel. Wir freuen uns sehr darüber, dass die SPD zwischenzeitig unserer Forderung mit einem gleichlautenden Antrag beigetreten ist, so die Vorsitzende des CDU –...

  • Swisttal
  • 26.03.21
  • 48× gelesen

Rassismus
Zeichen setzen!

Zeichen setzen! Es ist leider wahr: Sportschützen geraten immer wieder ins Visier der Öffentlichkeit. Sei es, dass mal wieder einer Amok gelaufen ist, wo auch immer, sei es, weil mit einer legal erworbenen Waffe ein Verbrechen verübt wurde. Als erstes geraten immer die Schützen in die Schusslinie. Damit man dem aber zumindest einen kleinen Riegel vorschieben kann, hat die Schießsportgemeinschaft 1972 Wesseling e.V. kurz SSG 72,in ihrer Satzung einen Extremismusparagraphen eingefügt. Dieser...

  • Wesseling
  • 20.03.21
  • 36× gelesen
AstraZeneca Impfung gestoppt

Coronaimpfungen
AstraZeneca Impfungen werden gestoppt

Aufgrund der Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) hat sich auch die Bundesregierung entschlossen, die Corona-Impfungen mit AstraZeneca vorsorglich auszusetzen. Nachdem Dänemark, Norwegen und die Niederlande den Impfstoff von AstraZeneca aussetzt haben und nachdem es neue Meldungen gab, wonach im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung in Deutschland und Europa Hirnvenen-Thrombosen aufgetreten sind, hält das PEI zunächst weitere Untersuchungen für notwendig. Noch am Samstag, 18. März,...

  • Leichlingen
  • 15.03.21
  • 98× gelesen
Den Freien Wählern werden starke Zuwächse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg prognostiziert.

Beben bei Landtagswahlen
Freie Wähler: Einzug in zwei Landtage möglich

Mainz / Stuttgart | Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeichnet sich ein politisches Beben ab. Laut ZDF-Politbarometer und weiteren Umfragen kurz vor der Wahl, könnten die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz mit mehr als fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen und dürften somit das Zünglein an der Waage werden. In Baden-Württemberg könnte das Ergebnis aufgrund des komplizierten Wahlsystems, etwas knapper ausfallen. In beiden Bundesländern wird am 14. März ein neuer...

  • 14.03.21
  • 128× gelesen
  • 1
Kölner-Autofahrer können auch zukünftig auf den bewährten Verbrenner setzen und diesen wie gewohnt an der Zapfsäule tanken – dank E-Fuels klimaneutral.  Quelle: UNITI / New Africa – stock.adobe.com /

Kraftstoffe der Zukunft
Wenn Verbrenner klimaneutral sind

(AVG ) Bis zum Jahr 2050 soll Europa CO2-emissionsfrei und damit klimaneutral werden. Die Politik diskutiert Verbote von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor, da diese das Treibhausgas Kohlenstoffdioxid ausstoßen. Viele Kölner Autofahrer fragen sich, ob sie weiterhin mit ihrem Auto fahren dürfen oder ob sie sich noch einmal ein Auto mit Benzin- oder Dieselmotor kaufen sollten. Dabei kann sich nicht jeder ein teures Elektroauto leisten oder hat ein eigenes Haus mit Lademöglichkeit. Jeder...

  • Köln
  • 12.03.21
  • 20× gelesen
2 Bilder

Gemeinsam stark für mehr Leseförderung!
Der MENTOR – Die Leselernhelfer Bundesverband engagiert sich für den Nationalen Lesepakt

Lesen ist die Grundlage von Bildung, Eigenständigkeit und Miteinander. Damit alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland gut lesen können, rufen 150 starke Partner aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zum Nationalen Lesepakt unter der Schirmherrschaft von Bundesbildungs- ministerin Anja Karliczek auf. Als Teil dieses Partnernetzwerks macht sich der MENTOR-Bundesverband für das gemeinsame Ziel stark. Initiatoren sind die Stiftung Lesen und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Den...

  • Köln
  • 03.03.21
  • 23× gelesen
Die Städte sind leer, die Stühle der Gaststätten sind hochgestelltwie, wie auch hier in Brühl.
2 Bilder

Der Lockdown macht den Menschen zu schaffen
Getrübte Stimmung

Seit dem 02.11.2020 befindet sich Deutschland im zweiten Lockdown.  Gaststätten mussten schließen, kurz vor Weihnachten dann auch Friseure und der Einzelhandel.  Die Weihnachtsferien wurden vorverlegt, und die Kitas wurden geschlossen.  Seit November 2020 wurde der Lockdown Stück für Stück verlängert.  Die Maßnahmen wurden verschärft.  Strengere Kontaktbeschränkungen, strengere Maskenpflicht, Home-Office bis zum 15.03.2021, Schulen und Kitas dürfen nur für Notbetreuungen öffnen.  All diese...

  • Brühl
  • 05.02.21
  • 1.179× gelesen
NRW Corona-Impfungen

Corona-Schutzimpfungen
Die Impfungen in NRW werden fortgesetzt

Die Lieferschwierigkeiten bei BioNtech sind beendet und das Land Nordrhein-Westfalen setzt die Erstimpfungen fort. Wie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mitteilt, können ab Samstag, 30. Januar 2021, in den Alten- und Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen, wieder neue Erstimpfungen stattfinden. Die dazu entsprechenden Buchungssysteme wurden Donnerstagabend (28.01.) wieder freigeschaltet. Die Impfungen in den Krankenhäusern und Unikliniken werden in der nächsten Woche (5....

  • Leichlingen
  • 30.01.21
  • 175× gelesen
In #Köln formiert sich eine Gruppe die sich für die Belange der Gastronomie, des Einzelhandels und des Mittelstands einsetzen möchte.

Corona-Krise: Neue Partei geplant?
MITTELPUNKT Köln: „Gastronomie, Einzelhandel und Mittelstand hat keine Lobby“

Köln: Innenstadt | (Köln / NRW) Die Folgen der Corona-Pamdemie sind hart. Vor allem für die Gastronomie, den Einzelhandel und den deutschen Mittelstand. Als "Unzureichend und viel zu spät" bezeichnen Verbände wie DEHOGA, diverse Einzelhandelsverbände oder Haus & Grund die Hilfen für betroffene Wirte, Händler, Kleinvermieter und Solo-Selbstständige. Dagegen hat sich jetzt Widerstand angekündigt. Unter dem Namen #Mittelpunkt formiert sich offenbar eine neue Wählervereinigung oder politische...

  • Köln
  • 28.01.21
  • 28× gelesen
  • 1
Eine Auswahl an Stoffmasken. Nun müssen Sie weichen und dürfen nicht mehr getragen werden.

Nur noch FFP2-Masken und medizinische Masken erlaubt
Stoffmasken sind tabu

Am 19.01.2021 einigten sich die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14.02.2021 Hierbei gibt es jetzt weitere Verschärfungen bezüglich der Maskenpflicht.  Seit dem 25.01.2021 dürfen in Bus und Bahn und beim Einkaufen nur noch medizinische Einwegmasken und FFP2-Masken getragen werden.  Stoffmasken, Schals und Tücher werden nicht mehr akzeptiert, und bei Verstößen gegen diese Regelung droht ein empfindliches Bußgeld. ...

  • Brühl
  • 26.01.21
  • 1.134× gelesen
Die Stühle der Gastronomiebetriebe bleiben weiterhin unbesetzt.
3 Bilder

Corona-Maßnahmen wurden verschärft
Weitere Einschränkungen

Am 05.01.2021 trafen sich die Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel und einigten sich darauf, den Lockdown bis zum 31.01.2021 zu verlängern.  Aber es gibt weitere Entscheidungen: Die Kontaktbeschränkungen wurden verschärft.  Treffen im privaten Bereich nur noch mit einer Person aus einem fremden Haushalt.  Die Ausnahme, dass Kinder unter 14 Jahren nicht zählen, ist ebenfalls aufgehoben.  Für Hotspots gibt es ebenfalls eine massive Einschränkung. Die Bewohner dürfen sich im Umkreis von...

  • Brühl
  • 08.01.21
  • 1.516× gelesen

Corona Krise in Köln
Bündnis gegen den Missbrauch von Steuergeldern und für faire Corona-Hilfen geplant.

(Köln) „Fast 900 Millionen Euro soll die Sanierung der Kölner Oper inzwischen kosten. Ein regelrechte Bankrotterklärung aller politisch Verantwortlichen und ein Schlag ins Gesicht aller ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in dieser Stadt. Was sagen wir dem Einzelhandel, der Gastronomie, den Kleinvermietern, Solo-Selbständigen und Kurzarbeitern, die gerade infolge der Corona-Beschränkungen um ihre Existenzen kämpfen? Alle diese Menschen müssen diesen verantwortungslosen Umgang mit ihren...

  • Köln
  • 01.01.21
  • 1.008× gelesen
  • 1

Swisttal - Miel
Der Hochwasserschutz in Miel verzögert sich erneut!

Leider gibt es keine guten Neuigkeiten zum Thema Hochwasserschutz in Miel. Bereits direkt nach dem Hochwasser 2016 wurde alles für eine Schutzmaßnahme in Miel am Küpperweg in die Wege geleitet. Straßen NRW hatte 2018 grünes Licht für die Planung und Durchführung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Parks hinter dem Dorfhaus gegeben. Im Weiteren liegen die Angebote verschiedener Ingenieurbüros vor und ein Gespräch mit den Anliegern hat stattgefunden. Alle erforderlichen Gutachten liegen...

  • Swisttal
  • 18.12.20
  • 99× gelesen

Corona-Proteste in Deutschland
QuerdenkerInnen haben KEIN Geschichtsbewußtsein

Bei Corona-Protesten in Kassel und Hannover verglichen sich Personen mit Opfern des National-sozialistischen Terrors in Deutschland und Europas. In Kassel stellte sich eine 22-Jährige auf eine Stufe mit Sophie Scholl;  "sie sei seit Monaten im Widerstand" In Hannover verglich ein 11-jähriges Mädchen ihre heimliche Geburtstags-Feier mit Anne Frank. Anne Frank floh 1934 mit ihren Eltern vor der Verfolgung durch die Nazis in die Niederlande.  Dort wurden die jüdischen Mitmenschen nach der...

  • Frechen
  • 25.11.20
  • 96× gelesen
Der alte und neue Vorstand des CDU Ortsverbandes

CDU Ortsverband Miel
Mitgliederversammlung mit Neuwahl

Die Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Miel vergangene Woche, stand im Zeichen der turnusmäßigen Neuwahl des Vorstandes. Bedingt durch diesen, für den Ort wichtigen Tagesordnungspunkt, waren fast 70% der Mitglieder zur Versammlung gekommen. Vor der Vorstandswahl bedankte sich Frau Martina Unger bei allen anderen Mitgliedern für die engagierte Arbeit der letzten Jahre. In Ihrem Bericht waren alle für Miel wichtigen Themen enthalten, so z.B. die Wahlnachlese, die aktuellen Sachstände zum...

  • Swisttal
  • 25.10.20
  • 209× gelesen
Klaus Besier

Politik Aktiv!
Wird konservatives Denken wieder modern?

Das war das Thema des Oktober-Stammtisches des Vereins „Politik Aktiv!“. Der Vorsitzende des Vereins, Günter Klein, freute sich unseren Freund und Mitglied Klaus Besier als Vortragenden begrüßen zu dürfen. Er hat sich des zu Beginn schwierig wirkenden Themas angenommen und beeindruckte die Teilnehmer mit einer fundierten Vorbereitung und umfassender Literaturrecherche. Nach der Klärung des Ursprungs des Begriffs als politische Denkform hörten die Teilnehmer interessante Ausführungen zur...

  • Meckenheim
  • 23.10.20
  • 85× gelesen
Schloss Miel

Politik für Miel
Die Zukunft von Swisttal Miel im Blick!

Bei der ersten Vorstandssitzung nach der erfolgreichen Kommunalwahl waren sofort wieder Sachthemen im Mittelpunkt der Beratungen. Nach einer angeregten Diskussion zur Wahl waren alle Vorstandsmitglieder erfreut, dass der dringend erforderliche Radweg entlang der K52 nun auf den Weg gebracht wurde. Hochwasserschutz Auch gab es eine weitere gute Nachricht für alle Mieler. Erfreulicherweise ist der Hochwasserschutz am Küpperweg nun auch auf den Weg gebracht und die Ausschreibung beginnt....

  • Swisttal
  • 05.10.20
  • 127× gelesen
Mitglieder und Gäste des Vereins Politik Aktiv! 
In der Mitte der Fraktionschef der Bonner CDU im Stadtrat, Dr. Klaus-Peter Gilles

Verein Politik Aktiv!
Haben Sie Mut zum Mitmachen!

Die Mitglieder und Gäste des Vereins „Politik Aktiv!“ freuten sich diesmal den Fraktionschef der Bonner CDU im Stadtrat, Dr. Klaus-Peter Gilles, beim monatlichen Stammtisch begrüßen zu dürfen. „Wer ist denn heute noch bereit, in der Politik mitzumachen?“. Haben Sie Mut zum Mitmachen. Diesen Rat gab Dr. Gilles gleich zu Beginn der Veranstaltung. Der promovierte Ingenieur und Unternehmer weiß wovon er redet; er führte die zurückliegenden zehn Jahre ohne Unterbrechung die Bonner CDU Ratsfraktion....

  • Swisttal
  • 23.09.20
  • 97× gelesen

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