Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Kölner DOMFORUM
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Vortrag von Sigmar Gabriel: „Zeitenwende in der Weltpolitik. Mehr Verantwortung in ungewissen Zeiten“

Im Kölner DOMFORUM (Domkloster 3, 50667 Köln) wurde am Dienstag, den 26.02.2019 ein Vortrag zu Sigmar Gabriels Buch „Zeitenwende in der Weltpolitik. Mehr Verantwortung in ungewissen Zeiten“ präsentiert. Die Veranstaltung des Katholischen Bildungswerks begann mit leichter Verspätung – quasi c. t. – vor restlos gefülltem Haus (200 Plätze). Ein Lutheraner zu Gast im DOMFORUMDer Referent des Abends, Sigmar Gabriel, wurde mit einigen Schlagworten – Überschriften von seiner Homepage aus der Rubrik...

  • Köln
  • 05.03.19
  • 57× gelesen
Politik

Standpunkt der SPD Overath
Ganztag an Grundschulen bedarfsgerecht ausbauen

Die SPD Overath war es, die Ende der 90er-Jahre den Antrag gestellt hatte, OGS-Angebote an allen Overather Grundschulen einzurichten. Trotz stetiger Erweiterungen und auch Neubauten an einigen Schulen platzen die OGS nun aber aus allen Nähten, und können den Bedarf schon jetzt nicht mehr decken, weil die vorhandenen Räume – z. B. für das Mittagessen – nicht mehr ausreichen. Grund ist nicht etwa, dass unsere Schülerzahlen stark ansteigen, sondern dass die Nachfrage nach Ganztagsbetreuung seitens...

  • Overath
  • 26.02.19
  • 24× gelesen
Politik
Lang-Lkw sogenannte Gigaliner sollen den Straßenverkehr entlasten.

TRD Nachrichten Mobilität
Gigaliner, Grenzwerte und der Genfer Salon

Gigaliner(TRD/MID Lang-Lkw oder Gigaliner sollen den Straßenverkehr entlasten. Getestet wurde der Ernstfall bereits auf Deutschlands Straßen, doch der Durchbruch lässt auf sich warten. Das könnte sich bald ändern. Denn Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Einsatz von Lang-Lkw erleichtern. Die Fahrzeuge mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern müssen bisher im kombinierten Verkehr Straße-Schiene einsetzbar sein. Diese Vorgabe soll künftig entfallen. Das geht aus einem...

  • Köln
  • 25.02.19
  • 30× gelesen
Politik
Europaparlament Brüssel
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Europa näher bringen durch Städtepartnerschaften
Europaabgeordnete kommen in die Gesamtschule Weilerswist

Auf welche Weise können Städtepartnerschaften dazu beitragen, den europäischen Gedanken zu stärken? – Europa wählt am 26. Mai das neue Europaparlament. Selten fand die Wahl unter so ungünstigen Bedingungen statt: Der Austritt Großbritanniens scheint unmittelbar bevorzustehen, die Uneinigkeit in der Flüchtlingsfrage stellt die EU vor eine Zerreißprobe und in mehreren Mitgliedsländern gewinnen nationalistische Tendenzen die Oberhand. Um besonders auch jungen Leuten zu vermitteln, welche –...

  • Weilerswist
  • 24.02.19
  • 71× gelesen
Politik
Die Kölner Freien Wähler fordern die Rückstufung und Widmung von Straßen zu stoppen, wenn die zukünftigen Kosten für Aus-, und Umbauten der Straßen bei den Anliegern hängenbleiben.

Straßenausbaubeiträge
FWK: Keine Zustimmung für Widmung von Straßen in Weiß und Godorf.

„In der Verwaltungsvorlage wurde nichts über mögliche Kosten erwähnt, die infolge der geplanten Widmung von Teilstücken zweier Straßen in Godorf und Weiß, auf die Besitzer anliegender Grundstücke zukommen könnten. In dieser Form konnte ich deshalb beiden Beschlussvorlagen nicht zustimmen. Sowohl die Lucas-Cranach-Straße in Weiß, als auch die Johanniterstraße in Godorf wurden bereits vor mehr als 17 Jahren ausgebaut. Warum erfolgt die Widmung letzter Teilstücke erst nach so vielen...

  • Köln
  • 21.02.19
  • 48× gelesen
  •  1
Politik
Die Angst vor Fahrverboten sitzt vielen Diesel-Besitzern im Nacken.

Auto und Zweirad
Diesel-Mathematik: Für eine Errechnung vorzeitiger Todesfälle fehlt die Datengrundlage.

(TRD/MID) Die Diesel-Debatte wirbelt weiter Staub auf. Und irgendwie beschleicht so manchen Beobachter das Gefühl, in einem Theater der Absurdität zu sitzen. Erst schwingen Umweltschützer die Moral-Keule, dann machen ihnen Lungenfachärzte einen Strich durch die Rechnung und jetzt mischen auch noch Mathematiker mit. Sie werfen dem Münchener Helmholtz-Institut vor, in einer Studie für das Umweltbundesamt ohne wissenschaftliche Grundlage übertriebene Ängste zu schüren. In der umstrittenen...

  • Köln
  • 21.02.19
  • 40× gelesen
Politik

Standpunkt der SPD Overath
Wohnen muss bezahlbar bleiben

Während der Overather Sozialausschuss sich erst Anfang Dezember '18 mit dem empirica-Gutachten zur Entwicklung des Wohnbedarfs in Overath beschäftigt hat und darüber in der Lokalpresse ausführlich berichtet wurde, hat die SPD Overath bereits im Mai diesen Jahres eine „Wohnungsbauoffensive für Overath“ beantragt, die wir mit den Ergebnissen genau dieses Gutachtens begründet haben. Wir begrüßen, dass jetzt auch die CDU erkannt hat, dass hier akuter Handlungsbedarf besteht, um eine Überalterung...

  • Overath
  • 06.02.19
  • 19× gelesen
Politik

Eldach-Christian Herfeldt: Volkswirtschaftlicher Schaden immens
Wirtschaftsrat zu Dieselfahrverboten: Kein weiterer hysterischer Aktionismus

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. Sektion Köln fordert ein Moratorium und unterstützt ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung, dass durch Änderung der Bundesimmissionsschutzverordnung Fahrverbote erst ab einer Stickoxid-Belastung von 50 Mikrogramm möglich werden sollen, nachdem ernsthafte wissenschaftliche Zweifel an den Grenzwerten laut geworden sind. „Die Vorbehalte an den bestehenden Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide werden immer größer. Aber auch die Wirksamkeit der...

  • Köln
  • 06.02.19
  • 30× gelesen
Politik
– Keine große Welle: So bald wird die Binnenschifffahrt auf dem Rhein wohl nicht abgebremst.

Mobilität und Wirtschaft
Tempolimit für Autos und Rheinschifffahrt erhitzen die Gemüter

Quelle: Youtube/ Heino/  Warum ist es am Rhein so schön  Dicke Luft am Rhein – Wirbel um Tempolimit für Schiffe (TRD/MID) Eine Entscheidung gibt es noch nicht. Doch die Gemüter erhitzen sich bereits. Täglich befahren hunderte Fracht- und Passagierschiffe den Rhein. Müssen sie bald ihr Tempo drosseln, wenn sie Köln und andere Städte passieren? Wenn es nach dem Willen von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker geht: ja! Zu Beginn der Woche forderte sie ein Tempolimit für...

  • Köln
  • 04.02.19
  • 43× gelesen
Politik
#Köln: Torsten Ilg in der #Bezirksvertretung von #Rodenkirchen

Köln Parkstadt Süd
Freie Wähler setzen Begriff Gremium zur Bürgerbeteiligung durch.

„Eine zunächst von den Grünen beantragte Streichung des von mir geforderten eigenen Gremiums zur Bürgerbeteiligung, ist jetzt zum Glück vom Tisch. Der von allen Mitgliedern der Bezirksvertretung mitgetragene Kompromiss beinhaltet jetzt auch die Kernforderungen der FREIEN WÄHLER“. Kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) den gestrigen Beschluss der BV-Rodenkirchen zur Abänderung einer Verwaltungsvorlage zur Parkstadt Süd: „Zunächst versuchte ich noch namentlich den Verein...

  • Köln
  • 01.02.19
  • 34× gelesen
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Politik

Kommunalabgaben 2019
BBB: Städtische Gebühren weiter auf zu hohem Niveau

Während die Gebühren für Abwasser im neuen Jahr um 6% sinken und die Sätze für die Müllentsorgung auf hohem Niveau unverändert bleiben, verlangt die Stadt in 2019 für die Straßenreinigung rd. 4,7% mehr. Für eine vierköpfige Familie mit einem durchschnittlichen Wohngebäude und Verbrauchsverhalten bleibt die Gebührenbelastung damit zwar nahezu auf Vorjahresniveau, sie ist aber nach Meinung der BBB-Fraktion als deutlich zu hoch anzusehen. Der BBB bemängelt, dass die in den Vorjahren von den...

  • Bonn
  • 29.01.19
  • 6× gelesen
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Dieser Bürgermeister . Ein Genie ? Ein Übermensch ? Oder .........?
Gläserne Verwaltung-auch in Rheinbach ?

Dies Alles und noch mehr ausser dem Kerngeschäft Bürgermeister macht Hr. Raetz "mit links". Sehen Sie unten . Ein Genie ? Ein Übermensch ? Was denken Sie ? Die wesentlich, wichtigste Frage von mir zu Nebeneinkünften wurde von Raetz nicht beantwortet ! Weshalb ! Was denken Sie ? Es gibt zahlreiche Bürgermeister für diese ist offene Verwaltung " k e i n Fremdwort " Eine solche Intransparenz , eine" Vollverschleierung " kann betreffende Personen , hier dem Bürgermeister, die so verfahren m.E....

  • Rheinbach
  • 28.01.19
  • 14× gelesen
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Und täglich grüßt das Murmeltier
Brexit = Bullshit (Satire)

Wer kennt sich noch aus im Brexit-Rummel? Wissen die Briten wirklich, was sie mit dem Austritt wollen? Ganz gleich, wie sie sich entscheiden, die Hälfte der britischen Bevölkerung wird immer Verlierer sein. Und wer kann Tories, Labour Party, Ober- und Unterhaus unterscheiden? Alle kennen den „kleinen Lord“ aus dem Schmachtfetzen zu Weihnachten vom Fernsehen. Aber was ist ein House of Lords? Eigentlich kann uns das schnuppe sein. Jedenfalls tummelt sich irgendwo dazwischen diese...

  • Wesseling
  • 26.01.19
  • 38× gelesen
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Politik
2 Bilder

Der heutige Mittwoch brachte noch kein Ziel
Noch kein Kompromiss zu Lohn für Flughafen-Sicherheitsmitarbeiter

Beide Seiten hätten am heutigen Mittwoch in Berlin über Kompromissmöglichkeiten gesprochen, sagte eine Sprecherin der Arbeitgeber. Von der Gewerkschaft Verdi hieß es lediglich, es gebe keinen neuen Zwischenstand. Nach einem Monat Pause und mehreren Warnstreiks trafen sich Verdi und der Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) zur fünfte Runde wieder am Verhandlungstisch. Verdi verlangt deutlich mehr Geld für das Sicherheitspersonal. So soll der Stundenlohn für die Mitarbeiter an...

  • Elsdorf
  • 23.01.19
  • 27× gelesen
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Kiosk für Realschule Frechen in 2019 gefordert!

Warum dauert die Umsetzung einer offenkundig sinnvollen und an sich unkomplizierten Maßnahme wie die Einrichtung eines Kioskes an der Realschule Frechen gefühlt unendlich lange? Diese berechtigte Frage drängt sich mit Blick auf die bisherige Entwicklung in dieser Angelegenheit geradezu auf. Noch konkreter könnte aber auch gefragt werden, weshalb die städtische Gebäudewirtschaft die Realisierung nicht zeitnäher umsetzt. Die Forderung nach einem Kiosk ist bekanntlich nicht neu, sondern bereits...

  • Frechen
  • 14.01.19
  • 35× gelesen
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9 Bilder

Warnstreik in Köln/Bonn, Düsseldorf und Stuttgart war ein voller Erfolg
Um 0:00 Uhr ging es los an zwei Flughäfen, in Stuttgart erst um 03:00 Uhr - was in den letzten 21 Stunden so an den drei Streik-Zentren Stuttgart, Düsseldorf und Köln/Bonn los war.

Zunächst gehen Wir nach Stuttgart: Bei Bild-Live war Stuttgarts ver.di Sprecherin Eva Schmidt am Mikrofon. Sie sagte durch die Bank weg, “Das Wir jetzt härtere Geschütze Auf fahren müssen und deshalb wird nun an drei Flughäfen zeitgleich gestreikt um die Arbeitgeberseite Wach zu rütteln“. Flugreisende in Stuttgart mussten sich am Donnerstag wegen eines Warnstreiks auf lange Wartezeiten und mögliche Flugausfälle einstellen. „Wir rechnen mit erheblichen Einschränkungen“, sagte ein...

  • Köln
  • 10.01.19
  • 10× gelesen
Politik
2 Bilder

24 Stunden "Warn-Streik" an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf und Stuttgart
Am 06.12.2018 schon angekündigt wird es Morgen für viele Fluggäste bitter

Die Gewerkschaft ver.di ruft Ihre Beschäftigten an den oben genannten Flughäfen zu einem 24 Stündigen Warnstreik auf.  Bereits am 06.12.2018, am Nikolaus-Tag, setzte die Gewerkschaft schon einmal die Nikoläuse vor, um eventuell den Arbeitgeber zu besänftigen und auf die Forderung von 20,-€ Bundesweit ein zugehen.  Doch nach der letzten Tarifverhandlung am 22.12.2018 in Berlin blieb die Arbeitgeberseite stumm und bei Ihrem Angebot von gerade einmal 2%. Mit Ende der Friedenspflicht, am...

  • Elsdorf
  • 09.01.19
  • 26× gelesen
Politik
Torsten Ilg (Freie Wähler Köln)

Kölner Politiker redet Klartext.
"Trump muss mehr Flüchtlinge aufnehmen, wenn er mehr Geld von Europa will".

Zur aktuellen Tagespolitik und zum "angedrohten" Rückzug der USA aus Syrien und Afghanistan, hat Torsten Ilg (Freie Wähler Köln) auf Facebook Stellung bezogen: "Wer Despoten kampflos die Arena überlässt, der verabschiedet sich aus der internationalen Verantwortung. Wer mehr "Einsatz" der Europäer verlangt, der muss ihnen auch das Recht zugestehen, auf Augenhöhe die Richtung mitzubestimmen. Trump will weder das eine, noch das andere. Er zieht sich auf das "Nationale" zurück. Das Echo wird...

  • Köln
  • 28.12.18
  • 15× gelesen
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Politik
Torsten Ilg Bezirksvertreter der Freien Wähler in Köln Rodenkirchen

Freie Wähler Köln fordern
Flüchtlingshotel Bonotel: Studenten, Frauen und Homosexuelle unterbringen.

(Köln-Rodenkirchen) Die Kölner Freien Wähler (FWK) begrüßen ausdrücklich den Vorschlag der FDP, das ehemalige Bonotel in ein Studentenwohnheim umzuwandeln. Bezirksvertreter Torsten Ilg erinnert jedoch auch an frühere Beschlüsse der Bezirksvertretung von Rodenkirchen: „Im Jahre 2016 wurde mit großer Mehrheit ein Antrag der FWK beschlossen, der die vorrangige Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Personen in Flüchtlingseinrichtungen des Stadtbezirks von Rodenkirchen zum Inhalt hatte....

  • Köln
  • 12.12.18
  • 52× gelesen
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Politik

Straßenbaubeiträge
Straßenbaubeiträge: Keine vollendeten Tatsachen schaffen!

Frechen, 18.11.2018 Straßenbaubeiträge: Keine vollendeten Tatsachen schaffen! Bekanntlich hat die Landesregierung NRW eine Novellierung der Straßenbaubeiträge in Aussicht gestellt. Die zuständige Ministerin, Frau Scharrenbach, ist offensichtlich nicht geneigt, die Straßenbaubeiträge in den Kommunen und Städten gänzlich abzuschaffen, sondern spricht von einer Abmilderung der Beträge. Wir von der Perspektive sind sehr gespannt auf den Inhalt der neuen Gesetzesregelung. Bezüglich...

  • Frechen
  • 19.11.18
  • 23× gelesen
Politik

Nächster Schritt auf den neuen Wegen zur Mobilität
Eine Stadtbahn für Glessen

Menschen wollen und müssen mobil sein. Aber: Wir stehen täglich im Stau und der PKW-Verkehr belastet unsere Umwelt zunehmend mit Schadstoffen. Verbesserungen werden sich voraussichtlich nur durch eine Verlagerung auf die Schiene erreichen lassen. Dieses Ziel strebt auch die Stadt Bergheim an. Gemeinsam mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem NVR - Nahverkehr Rheinland soll der Ausbau der Erftstrecke RB 38 in eine vollwertige S-Bahn erfolgen. Den Anstoß hierzu gaben im Jahre 2010  Helmut Paul und...

  • Bergheim
  • 14.11.18
  • 63× gelesen
Politik

In Frechen ist noch Luft nach oben
Digitalisierung kommt gut voran aber ist noch weiter ausbaufähig

Die Digitalisierung innerhalb der Stadt Frechen wird zügig und sehr erfolgreich umgesetzt. Auch dank der zahlreichen Ideen und Eingaben der CDU-Fraktion Frechen. So z. B. zu den Themen SD-Net papierloser Sitzungsdienst, WLAN im Rathaus und auf der Hauptstraße. „Doch gerade im Bereich der Digitalisierung schreitet die Entwicklung oft rasend schnell voran und aktuelle Themen von gestern sind schon wieder überholt“, so der CDU-Stadtverordnete Daniel Klöpper. Auf seine Anregung hin, möchte die...

  • Frechen
  • 14.11.18
  • 17× gelesen
Politik

Sicher im Strassenverkehr unterwegs
Abbiegesysteme auch für Müllwagen

Nahezu jede Woche stirbt in Deutschland ein Radfahrer durch einen abbiegenden LKW. Ende Mai wurde in Köln ein 7-jähriger Junge von einem Müllfahrzeug überfahren und getötet. Dabei gibt es bereits eine Technik, die viele dieser Unfälle verhindern könnte: elektronische Abbiegeassistenten. Die EU-Kommission will eine internationale Lösung, mit der Abbiegeassistenten für LKW und Busse europaweit für mehr Sicherheit sorgen sollen. „Doch wir wollen, dass Frechen schon jetzt sicherer wird“, sagt...

  • Frechen
  • 14.11.18
  • 12× gelesen
Politik

Die S 12 nimmt Fahrt auf
Wurde der Fahrtregler gefunden?

Eine gefühlte Ewigkeit begleitet uns schon das Thema: „Die Regionalbahn wird zur S Bahn umgebaut“. Meist als Lieblingsthema vor Kommunal-, Landtags- und Bundestageswahlen aus dem Stall geholt und dann wieder auf Diät gesetzt. Doch nun geben neue Impulse Hoffnung, innerhalb der nächsten 10 Jahre die Vollendung zu erleben. Der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) hatte seine Verbündeten und lokale Politgrößen ins Medio nach Bergheim geladen, um über die neuesten Entwicklungen zu informieren. Bereits...

  • Bergheim
  • 12.11.18
  • 41× gelesen
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