DAS steht in KEINEM Gesetzbuch
Diese Kölner Beamten ziehen jeden korrekt arbeitenden Polizisten/Ordnungsbeamten in den Dreck!

Wen rufst du an, wenn die Polizei/Ordnungsamt das Gesetz bricht?
Gute Frage!

Falls ihr euch je gefragt habt, warum manche Menschen unseren Freund und Helfer hassen, hier kommt die Antwort...

Dies ist eine von mehreren Bürgern der Stadt Köln gesammelte Liste der letzten drei Jahre und wir finden, ihr die Bürger aber auch die guten, ehrlichen Beamten der Stadt Köln sollten darüber Bescheid wissen:

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Update 10.05.2019
Ein Pulk aus zwei Ordnungsbeamten und zwei Polizeibeamten, beordert Fahrradfahrer zum schieben in der Fahrrad-frei Zone, rund um den Dom.

Der Fahrer einer Gruppe von fünf Fahrern und neun Fahrgästen, durfte sogar ohne Führerschein nicht weiterfahren. 

Die Fahrradtaxi Firma musste einen neuen Fahrer mit Führerschein telefonisch anfordern, während die neun Teilnehmer der Fahrrad Schnitzeljagd, warten mussten.

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UPDATE 02.02.2018:
STVO §2 Abs. 5: Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssen, Kinder bis zum vollendeten zehnten Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen.

Es werden Stimmen von Kids und Eltern in Ehrenfeld laut, dass Grundschulkinder regelmässig von Beamten auf die lebensgefährlichen Kölner Fahrradwege geschickt werden.

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Schreiben und Telefonate mit Frau B. 2015/16

Themen: Zulassungsempfehlung Bundesministerium von 2003, man wird beruhigt und einem wird versichert “das alles seine Richtigkeit hat” (dem widerspricht die STVO, STVZO und die korrigierte Bekanntgabe des Bundesministeriums, laut Copyright zwischen 2004-2014 und die Beschreibung von Fahrrädern STVZO §63a)

ca. 30 Fahrer und auch die drei Agenturleiter haben in der Vergangenheit Anfragen gestellt und ca. 33 verschiedene Argumente/Begründungen erhalten.

Ein heilloses Durcheinander das uns seit Jahren untereinander am diskutieren hält und sogar schon für Streit gesorgt hat.

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2016

Ordnungsamtmitarbeiter instruieren die Polizei vor ca. 2 Jahren bezüglich der Ausnahmegenehmigung in Höhe des KD Ticket Schalters am Rhein.
Ein Polizist kommt zu mir, als ich vorbeifahre und fragt höflich ob er die Ausnahmegenehmigung mal sehen darf(das wäre jetzt neu für ihn) und lässt sich von mir die Stelle am Fahrrad zeigen, wo die Fahrgestellnummer zu finden ist.

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angebliches Lautsprecher “Verbot”, Fahrer muss Strafe nach 10a Limschg bezahlen.

Ein paar Tage später gehe ich morgens durch die Stadt und frage einfach mal verschiedene, unbeteiligte Ordnungsbeamte:
“Wussten sie das § 10a Limschg laut § 2 Geltungsbereich, nicht im öffentlichen Strassenverkehr gilt?”
Reaktion: einfach gehen, rumpöbeln, allgemeines erbost sein

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Privatfahrt: setze meine Freundin am Bahnhof ab, fahre Richtung nach Hause, blonde kleine Ordungsbeamtin kommt auf mich zugelaufen und schreit mich an: “das ist kein Fahrrad, sie dürfen hier nicht sein”
Egal, ich fahre heim...

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mehrere Fahrer erhalten Ordnungsgelder wegen Mitnahme von mehr als 2 Personen

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Ich fahre mit 4 Personen, habe das Rücklicht vergessen.
Polizeistreife mit Auto hält mich an, konnte aber plausibel erklären, das ich es in Eile vergessen habe und darf laut Polizist weiterfahren.

Der Ordnungabeamte auf dem Beifahrersitz steigt aus und fragt wegen der Ausnahmegenehmigung.

Ich erkläre, das ich selbige ja nicht brauche, da es sich um ein Fahrrad handelt.

Er schreibt mich auf, ich erhalte eine Anzeige wegen mehreren Verstössen gegen die Ausnahmegenehmigung.

Mein Schreiben an das Ordungsamt:

“Sehr geehrte Damen und Herren,

wie sie ihren Unterlagen entnehmen können, habe ich keine Ausnahmegenehmigung.

Bitte um Einstellung des Verfahrens.

Mfg”

(Verfahren eingestellt!)

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mehrere andere Fahrer, verschiedene Anzeigen, schriftlich Einspruch eingelegt, Verfahren eingestellt.

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Altstadt vorm Kiosk beim Apostel

Polizisten stellen einen Mann zur Rede.
Dieser fragt, ruhig, mehrmals um was es denn gehe.
Ich bin zufällig 2m weiter und frage mich auch, um was es eigtl geht, denn die beiden Polizisten machen weder eine Aussage, noch stellen sie Fragen.

Einem der Polizisten wird es irgendwann zu bunt (man fragt sich weshalb) und er schmeisst die Person, brutal gegen die Wand hinter ihm.

Die Person bleibt ruhig, fragt aber weiter um was es gehe und “warum machen sie das?”

Keine Antwort, er solle in den Wagen einsteigen.
Der Mann erklärt, das ihm das komisch vorkomme, er möchte gerne wissen was los ist und das er Angst hat in den Wagen einzusteigen.

Reaktion des Beamten: kurz umschauen ob niemand guckt, Punch in die Rippen, merkt das ich es sehe und sagt, ich soll gehen.

Ich frage nach dem Ausweis aber will er nicht zeigen.

Zugerufene Polizisten sagen “Herr W.”, verweigern aber den Ausweis zu zeigen.

Der Polizist von der Stolkgasse, kommt zu mir, fragt was los seie.

Ich erkläre ihm kurz was ich gesehen habe.

Er sagt: “Kennen sie die Gewaltenteilung?”

Ich:”Ja klar” (leicht verdutzt, was jetzt komme)

Er: (tätschelt seine Waffe) “DAS ist meine Gewaltenteilung”

Daraufhin möchte ich die Namen der Mitarbeiter, was mit “brauchen wir nicht” verweigert wird.

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Karneval 2018

Testobjekt: ein Fahrrad ohne Kette, am Fahrradständer Aposteln geparkt und auf den Rücksitzen tanzend, an Karneval, abgeschleppt.

Beginn des Gesprächs: “Musik aus!”(es war Karneval am Heumarkt, Bühne mit Musik, ca. 1000 Leute, kleine Box, hab fast selbst nichts gehört)

danach nur noch falsche Gesetze, richtige Gesetze falsch aufgesagt, 2cm vor meinem Gesicht stehen, mich anpacken (ich saß mittlerweile ganz ruhig) zugerufene Polizei gibt mir einen Platzverweis und Meldung an die Kripo weil ich Nazi gesagt hätte: ich gab zu Protokoll(was natürlich nicht protokolliert wurde):
“nachdem ich angeraunzt und angefasst wurde, mir gedroht wurde mein funktionsloses Fahrrad und meine Musikbox wegzunehmen und der Mitarbeiter KEIN Gesetz richtig kennt, habe ich mir erlaubt zu sagen: “das sind Gestapo Methoden, das stellt sie in kein gutes Licht”
(Es kam mir vor, als hätte eine Karnevalsaushilfskraft mal seine Authorität ausprobiert)

Nachricht an Heribert Büth, Presse und Öffentlichkeitsarbeit, mit Youtube Video im Anhang. Antwort: “Youtube wäre kein adequates Mittel”

Herr Werter, Leiter der Abteilung, ist zu dem Zeitpunkt seit einem Jahr nicht mehr im Amt, stattdessen Zettel an der Nebentür “stellvert. Abteilungsleitung”, dahinter sitzt eine Auszubildende, die weiterleitet an Mitarbeiter der Abteilung.

An zwei Mitarbeiter weitergeleitet, man gibt mir ein Postit zum abholen bei Colonia Abschleppunternehmen und verweigert, die mündliche Zusage der kostenlosen Abholung, schriftlich zu bestätigen. (video)

Colonia will natürlich Geld und nötigt mich zu unterschreiben, was ich verweigere (video)

Der Antikorruptionsbeauftragte der Stadt interessiert sich nicht für die rechtmäßigkeit der Vorgänge, das wäre nicht seine Aufgabe.
Seine Aufgabe wäre sicherzustellen, das das Geld auch in der Kasse ankommt.

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Anruf und Schreiben an Bundesministerium und Verfassungsschutz.

Verfassungsschutz nur daran interessiert einzelne Mitarbeiter zu denunzieren, Gesamtkritiken des Systems werden nicht angenommen, aufgelegt.

Mitarbeiterin des Bundesministerium ruft mich an und fragt “warum ich das denn lesen würde” und “ich sollte das doch lassen” mit Bezug auf den, unsere Sache bestätigenden Artikel “rechtliche Einordnung von Rikschas(2006)”
https://verkehrslexikon.de/Texte/FahrradRikscha02.php
von Herrn Hauptkommissar Huppertz aus Köln, der Verkehrsrechtliche Theorie an der Polizeischule Köln Kalk lehrt, den ich der Fachaufsichtsbeschwerde beigefügt hatte.
Beginn des Gesprächs: “was denn eine Fachaufsichtsbeschwerde wäre? sowas gibts nicht!” https://de.m.wikipedia.org/wiki/Fachaufsichtsbeschwerde

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Ich helfe einem Überfallopfer am Ebertplatz.
Polizei kommt 15 Minuten später, packt das Opfer(Afrikaner) grob an (wir sitzen auf dem Boden, Opfer blutet, ist noch jung, steht unter Schock, ich bleibe bei ihm)
ich sage: bitte Vorsicht, er hat einen Überfall hinter sich.
Polizist schubst mich aus meiner Hocke auf den Rücken, stellt sich drohend über mich, lässt dann aber von mir ab.

Das Opfer, immer noch sitzend ruft: “was machen sie denn? er hat mir doch geholfen!”

Daraufhin wird das Opfer festgenommen und der Ersthelfer erhält einen Platzverweiss.

Den zugerufenen 3 Sterne Motorrad Polizist interessiert das auch nicht.

Auf dem Präsidium Köln Kalk, am nächsten Tag, versuche ich eine Beschwerde an die Mitarbeiterin im 1. OG zu richten(laut Webseite Polizei Köln mein offizieller Ansprechpartner)

An der Rezeption, lässt sich der Beamte kurz erklären, was passiert ist, schmunzelt seinen Kollegen an und schickt mich ins Nebengebäude, zur Wache.

Auf dem Weg dorthin, guck ich nochmal online, mache kehrt und sage, das ich, wie bereits gesagt, die Verwaltungsbeamtin aus dem 1. OG sprechen möchte.

Wieder schmunzeln, die Dame kommt, hört sich alles an, schreibt aber nichts auf und gibt mir eine Visitenkarte von der Polizeiakademie(?) gegenüber des B&B Hotels...

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Fahrer steht privat neben Kaufhof,
Belästigung durch Herrn S. und die kleine blonde, kurz bla bla und wieder weg ohne Strafe oder schriftliches

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Obdachloser ohne Beine robbt durch die Schildergasse.
Zwei sehr junge Ordnungsbeamte(Auszubildende?) passieren ihn in gegenläufiger Richtung und sagen: “du weisst Bescheid!”

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Fahrer steht privat vor Mediamarkt(nach 20 Uhr)
Belästigung durch Beamte Herr S. und die kleine blonde, Belehrung über Fahrverbot, Hinweis auf Uhrzeit, Mitarbeiter verschwinden wieder

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Zwei Fahrer sitzen vorm Apostel auf den Bikes, unterhalten sich.
Einzelner Ordnungsbeamter kommt vorbei, nickt, sagt: “sie wissen Bescheid”

wir fragen: “was wissen wir denn Bescheid?”
Er: “sie dürfen hier nur mit zwei Fahrzeugen stehen”
Wir:”wo steht denn das?”
er: “in ihrer Ausnahmegenehmigung”
wir: “die Ausnahmegenehmigung nach §46?”
er: (zögerlich) “ja”
wir: “ist die denn Pflicht?”
er: nur noch Gestammel und dann einen schönen Abend gewünscht

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Fahrer wird angezeigt mit dem Fahrrad durch die Fussgängerzone (Zeppelinstrasse am Primark) gefahren zu sein. (erlaubt)

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Fahrer wird bezüglich Pflichtversicherungsgesetz angezeigt mit einem Fahrrad 25km/h über den Bahnhofsvorplatz gefahren zu sein. (Fahrräder erlaubt, 25km/h erlaubt, keine Versicherungspflicht)

Polizei schickt das an die Staatsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft fragt Richter, Richter fragt Angeklagten.
Ergo, weder die Polizei, noch die Staatsanwaltschaft, noch der Richter, wissen offensichtlich nicht, das Fahrräder den Bahnhofsvorplatz befahren dürfen, noch das 25km/h erlaubt sind.

PS: um 25km/h ging es im ganzen “Polizeieinsatz” nicht!
das eigentliche Thema des 45 min Gesprächs mit der Polizei:
nach ihrem “Gefühl” würde der Gashebel mehr als 6km/h hergeben, mindestens 8km/h oder 10km/h. (video)

Die Polizisten haben den Fahrer nicht fahrend angetroffen, stattdessen kamen sie zum bereits geparkten Fahrzeug, haben gefragt ob sie sich reinsetzen und den Gashebel ausprobieren dürften(das ist der Polizei nicht erlaubt)
Zeugen: Fahrer, Johannes Wittig, Boris Kowalczuk

Danach Abschleppen mit ADAC unter dem Vorwand der Verkehrsgefährdung und Messung durch einen Gutachter.

Die Wirklichkeit: Abschleppen zu Colonia, Geld kassieren und Fahrzeug OHNE Gutachten wieder in den Verkehr bringen, danach dasselbe Spiel wieder von vorne.

Während wir auf den ADAC gewartet haben, such ich nach passendem Gesetzestext der die Unschuld des Fahrers beweist bzw. das Abschleppen eines Fahrrads unterbindet.

Ich spreche die Polizisten freundlich darauf an. Der Polizist rückt mir sofort 2cm vors Gesicht, holt seine Handschuhe raus und sagt: “Personenkontrolle, ihren Ausweis”

Ich frage “Warum? ich bin doch bloss zufällig vorbeigekommen, fungiere als Zeuge für meinen Kollegen und suche den passenden Gesetzestext raus”

Polizist zeigt nochmal Handschuhe und droht den Ausweis selbst zu besorgen.

Ich gebe ihm den Ausweis, er trägt irgendwas in sein kleines Buch ein mit dem Kommentar: “sowas wie sie brauchen wir hier nicht!”

Ich frage: “jemand der das Gesetzbuch lesen kann?” Keine Antwort (video)

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Fahrer fährt nach 20 Uhr durch Schildergasse.
Ordnungsbeamte belehren Fahrer über das Fahrverbot.
Fahrer weisst auf die Uhrzeit hin.
Beamte fangen an das Fahrzeug zu mustern.
Fahrer fotografiert seine Armbanduhr mit Beamten und Fahrzeug im Hintergrund. (Foto)
Beamte verlassen mit Drohung (Entzug der Ausnahmegenehmigung) die Szene.

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Fahrer wird mit Gast von der Polizei angehalten,
allgemeine Verkehrskontrolle,
weil die Ausnahmegenehmigung VORHANDEN ist, fängt man an, am ganzen Fahrzeug, innen und aussen, zu suchen, zu kristisieren, versucht wieder sich reinzusetzen und den Gashebel auszuprobieren, was der Fahrer erfolgreich verneint und lässt dann nach ca. 20-30min einen genervten Fahrer und einen noch mehr erbosten Fahrgast endlich weiterfahren.

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wir befanden uns am 31.12.2018 18:58 Uhr, auf unseren Fahrädern sitzend auf dem Wallrafplatz, in der Kölner Innenstadt.

Begrüsst wurde ich von Herrn S. mit den Worten:
"das ist keiner ihrer Haltepunkte, Herr K."
(woher kennt der meinen Namen?)

Die Bekanntgabe des Bundesministeriums für Verkehr: von drei Mitarbeitern, trotz höflicher Aufforderung und hinhalten und benennen des Dokuments(nicht mal in die Hand genommen oder gelesen): ignoriert
Strassenverkehrsrecht 2018: ignoriert
STVZO 63a: ignoriert
Frage nach Identifizierung: ignoriert oder überspielt

Unterlagen, die die eigene Unschuld beweisen, werden eiskalt ignoriert.
Genau wie die letzten sechs Male, als Herr S. auffällig wurde.

Ich erhielt einen Platzverweis!

Ich gab sofort, von mir selbst aus, meinen Ausweis an Herrn S.

Ich bat, eindringlich, um eine schriftliche Verwarnung.

Ich sagte:
"wenn nötig bezahle ich auch eine Strafe. Hauptsache ich habe diesen Vorgang schriftlich, zur weiteren Verwendung vor Gericht, um das mal endgültig zu klären, wie die Rechtslage ist" habe ich ruhig und bestimmt gesagt.

Dem entzogen sich die Beamten, indem Herr S. dann äusserte:
"Er habe nicht das "Gefühl", das das Fahrzeug verkehrssicher ist, dann würde er die Polizei hinzurufen um das überprüfen zu lassen"

Weil ich zuvor, durch das ständige unterbrechen jedes Satzes den ich sagte, wahrscheinlich leicht genervt wirkte, fügte Herr G. noch hinzu:

"So wie sie mit den Beamten reden, reden sie bestimmt auch mit ihren Kunden. Wir können auch so anfangen, sie verstehen...!? Also schieben sie jetzt ihr Fahrrad hier weg"

In der Zwischenzeit ging die kleine blonde Beamtin zu einer anderen Fahrerin und fragte: ”Sie haben aber eine Ausnahmegenehmigung, ne?"
"Ja", sagt die Fahrerin.
"Lassen Sie sich doch von dem nicht das Geschäft versauen!”, sagt die kleine Blonde. (video)

Weil man an Silvester etwas besseres zu tun hat, als sich da ärgern zu lassen, habe ich, mein Fahrrad schiebend, den Platz verlassen.

Dabei hat Herr S. vermutlich vergessen, mir meinen Ausweis wiederzugeben.

Diesen hat er laut Polizeidienststelle am Dom, obwohl er dort stationiert war, statt an der Domstation, im Fundbüro in Köln Kalk, Ottmar Pohl Platz 1 abgegeben, wo auch Frau B. ihren Sitz hat.

Eine schriftliche Bestätigung, das ich ein Gesetz gebrochen hätte, wodurch ich ja auch lernen könnte, einen eventuell begangenen Fehler nicht nochmals zu wiederholen, bekam ich wieder einmal nicht.

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Das wars! Mehr gibts im Moment nicht!

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