Rhein-Erft - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Und täglich grüßt das Murmeltier
Brexit = Bullshit (Satire)

Wer kennt sich noch aus im Brexit-Rummel? Wissen die Briten wirklich, was sie mit dem Austritt wollen? Ganz gleich, wie sie sich entscheiden, die Hälfte der britischen Bevölkerung wird immer Verlierer sein. Und wer kann Tories, Labour Party, Ober- und Unterhaus unterscheiden? Alle kennen den „kleinen Lord“ aus dem Schmachtfetzen zu Weihnachten vom Fernsehen. Aber was ist ein House of Lords? Eigentlich kann uns das schnuppe sein. Jedenfalls tummelt sich irgendwo dazwischen diese...

  • Wesseling
  • 26.01.19
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Politik
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Der heutige Mittwoch brachte noch kein Ziel
Noch kein Kompromiss zu Lohn für Flughafen-Sicherheitsmitarbeiter

Beide Seiten hätten am heutigen Mittwoch in Berlin über Kompromissmöglichkeiten gesprochen, sagte eine Sprecherin der Arbeitgeber. Von der Gewerkschaft Verdi hieß es lediglich, es gebe keinen neuen Zwischenstand. Nach einem Monat Pause und mehreren Warnstreiks trafen sich Verdi und der Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen (BDLS) zur fünfte Runde wieder am Verhandlungstisch. Verdi verlangt deutlich mehr Geld für das Sicherheitspersonal. So soll der Stundenlohn für die Mitarbeiter an...

  • Elsdorf
  • 23.01.19
  • 28× gelesen
Politik

Kiosk für Realschule Frechen in 2019 gefordert!

Warum dauert die Umsetzung einer offenkundig sinnvollen und an sich unkomplizierten Maßnahme wie die Einrichtung eines Kioskes an der Realschule Frechen gefühlt unendlich lange? Diese berechtigte Frage drängt sich mit Blick auf die bisherige Entwicklung in dieser Angelegenheit geradezu auf. Noch konkreter könnte aber auch gefragt werden, weshalb die städtische Gebäudewirtschaft die Realisierung nicht zeitnäher umsetzt. Die Forderung nach einem Kiosk ist bekanntlich nicht neu, sondern bereits...

  • Frechen
  • 14.01.19
  • 36× gelesen
Politik
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24 Stunden "Warn-Streik" an den Flughäfen Köln/Bonn, Düsseldorf und Stuttgart
Am 06.12.2018 schon angekündigt wird es Morgen für viele Fluggäste bitter

Die Gewerkschaft ver.di ruft Ihre Beschäftigten an den oben genannten Flughäfen zu einem 24 Stündigen Warnstreik auf.  Bereits am 06.12.2018, am Nikolaus-Tag, setzte die Gewerkschaft schon einmal die Nikoläuse vor, um eventuell den Arbeitgeber zu besänftigen und auf die Forderung von 20,-€ Bundesweit ein zugehen.  Doch nach der letzten Tarifverhandlung am 22.12.2018 in Berlin blieb die Arbeitgeberseite stumm und bei Ihrem Angebot von gerade einmal 2%. Mit Ende der Friedenspflicht, am...

  • Elsdorf
  • 09.01.19
  • 26× gelesen
Politik

Straßenbaubeiträge
Straßenbaubeiträge: Keine vollendeten Tatsachen schaffen!

Frechen, 18.11.2018 Straßenbaubeiträge: Keine vollendeten Tatsachen schaffen! Bekanntlich hat die Landesregierung NRW eine Novellierung der Straßenbaubeiträge in Aussicht gestellt. Die zuständige Ministerin, Frau Scharrenbach, ist offensichtlich nicht geneigt, die Straßenbaubeiträge in den Kommunen und Städten gänzlich abzuschaffen, sondern spricht von einer Abmilderung der Beträge. Wir von der Perspektive sind sehr gespannt auf den Inhalt der neuen Gesetzesregelung. Bezüglich...

  • Frechen
  • 19.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Nächster Schritt auf den neuen Wegen zur Mobilität
Eine Stadtbahn für Glessen

Menschen wollen und müssen mobil sein. Aber: Wir stehen täglich im Stau und der PKW-Verkehr belastet unsere Umwelt zunehmend mit Schadstoffen. Verbesserungen werden sich voraussichtlich nur durch eine Verlagerung auf die Schiene erreichen lassen. Dieses Ziel strebt auch die Stadt Bergheim an. Gemeinsam mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem NVR - Nahverkehr Rheinland soll der Ausbau der Erftstrecke RB 38 in eine vollwertige S-Bahn erfolgen. Den Anstoß hierzu gaben im Jahre 2010  Helmut Paul und...

  • Bergheim
  • 14.11.18
  • 69× gelesen
Politik

In Frechen ist noch Luft nach oben
Digitalisierung kommt gut voran aber ist noch weiter ausbaufähig

Die Digitalisierung innerhalb der Stadt Frechen wird zügig und sehr erfolgreich umgesetzt. Auch dank der zahlreichen Ideen und Eingaben der CDU-Fraktion Frechen. So z. B. zu den Themen SD-Net papierloser Sitzungsdienst, WLAN im Rathaus und auf der Hauptstraße. „Doch gerade im Bereich der Digitalisierung schreitet die Entwicklung oft rasend schnell voran und aktuelle Themen von gestern sind schon wieder überholt“, so der CDU-Stadtverordnete Daniel Klöpper. Auf seine Anregung hin, möchte die...

  • Frechen
  • 14.11.18
  • 19× gelesen
Politik

Sicher im Strassenverkehr unterwegs
Abbiegesysteme auch für Müllwagen

Nahezu jede Woche stirbt in Deutschland ein Radfahrer durch einen abbiegenden LKW. Ende Mai wurde in Köln ein 7-jähriger Junge von einem Müllfahrzeug überfahren und getötet. Dabei gibt es bereits eine Technik, die viele dieser Unfälle verhindern könnte: elektronische Abbiegeassistenten. Die EU-Kommission will eine internationale Lösung, mit der Abbiegeassistenten für LKW und Busse europaweit für mehr Sicherheit sorgen sollen. „Doch wir wollen, dass Frechen schon jetzt sicherer wird“, sagt...

  • Frechen
  • 14.11.18
  • 12× gelesen
Politik

Die S 12 nimmt Fahrt auf
Wurde der Fahrtregler gefunden?

Eine gefühlte Ewigkeit begleitet uns schon das Thema: „Die Regionalbahn wird zur S Bahn umgebaut“. Meist als Lieblingsthema vor Kommunal-, Landtags- und Bundestageswahlen aus dem Stall geholt und dann wieder auf Diät gesetzt. Doch nun geben neue Impulse Hoffnung, innerhalb der nächsten 10 Jahre die Vollendung zu erleben. Der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) hatte seine Verbündeten und lokale Politgrößen ins Medio nach Bergheim geladen, um über die neuesten Entwicklungen zu informieren. Bereits...

  • Bergheim
  • 12.11.18
  • 44× gelesen
Politik

Beihilfe
Beihilfeempfänger werden zur Kreditanstalt der Bundeswehr

Beihilfe Bundeswehr Düsseldorf BFA.Ref.//2(Versorger) Die Beihilfestelle der Bundeswehr hat ohne Ankündigung die Bearbeitungszeit, sprich Auszahlung von 4 auf 8 Wochen erhöht. Die Rechnungsgeber (Arzt, Zahnarzt usw.) haben einen Anspruch auf Ausgleich des Rechnungsbetrages innerhalb von 30 Tagen. Durch diese Änderung muss ich jetzt das Mahnverfahren durch die Rechnungsgeber durchlaufen. Wenn es nach der Beihilfestelle gehen würde, wäre ich der Kreditgeber der Bundesrepublik Deutschland....

  • Pulheim
  • 12.11.18
  • 19× gelesen
Politik

„Perspektive“ für das Parkhaus in der Josefstraße!

Frechen, 11.11.2018 In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt thematisieren diese immer wieder das optisch nicht gerade ansprechende Erscheinungsbild des Parkhauses in der Josefstraße. Unbestritten ist nach unserer Auffassung in diesem Kontext aber auch, dass wir die Parkraumkapazitäten angesichts des bestehenden Bedarfes zwingend benötigen und das kostenlose Parken ein essentieller Garant für die Existenz sowie die Attraktivität der Innenstadt und insbesondere auch der...

  • Frechen
  • 12.11.18
  • 36× gelesen
Politik
Legt als Abschiedsgeschenk zu seinem Ruhestand einen ausgeglichenen Doppelhaushalt vor: Stadtkämmerer Manfred Hummelsheim (links). Darüber freut sich Bürgermeister Erwin Esser. Völlig zurecht, denn seitdem die Stadt 2017 die Haushaltssicherung verlassen konnte, hält die gute hauswirtschaftliche Lage Wesselings an.

Ausgeglichen und im Doppelpack
Haushalt 2019/20: Wesseling geht es gut

Vor seiner Verabschiedung in den Ruhestand macht Stadtkämmerer Manfred Hummelsheim seinem Wesseling noch ein Geschenk und legt pünktlich zum Jahresende den Entwurf für einen ausgeglichenen Doppelhaushalt 2019/20 vor. Für 2019 stehen rund 126,5 Millionen Euro etwas weniger als eine Million an Aufwendungen gegenüber, somit ist ein Überschuss von fast 900 000 Euro vorgesehen. Für das darauffolgende Jahr 2020 wird bei etwas über 122 Millionen Euro an Einnahmen - also rund 4,5 Millionen weniger...

  • Wesseling
  • 23.10.18
  • 9× gelesen
Politik

OVG-Urteil: Rodungsstopp
RWE: Weitreichende Konsequenzen

Rhein-Erft-Kreis (me). Mit großer Überraschung hat RWE Power den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zur Aufhebung des Sofortvollzugs der im Hauptbetriebsplan des Tagebaus Hamach für 2018-2020 erlaubten Rodung zur Kenntnis genommen. Der Rodungsstopp habe für RWE Power weitreichende Konsequenzen. „Nachdem das Unternehmen bereits in der vergangenen Rodungsperiode 2017/18 auf die Inanspruchnahme des Waldes verzichtet hatte, werden nun innerhalb des nächsten Jahres kurzfristig...

  • Kerpen
  • 10.10.18
  • 9× gelesen
Politik

"Wir brauchen Potenziale und Kompetenzen junger Menschen"

Beim Internationalen Bund (IB) in der Kreisstadt Bergheim informierten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Romina Plonsker und Frank Rock über das Ausbildungsangebot dieses großen Anbieters der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit in Deutschland. Der Internationale Bund unterstützt Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Seniorinnen und Senioren unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Weltanschauung dabei, ein selbstverantwortetes Leben zu führen. Der Leitsatz des IB ist „MenschSein...

  • Bergheim
  • 24.09.18
  • 13× gelesen

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