Alles zum Thema Panorama

Beiträge zum Thema Panorama

Politik

AfD unterstützt Arbeitgeber-Kritik an EU-Sozialunion

Dazu erklärt der AfD-Bundessprecher und EU-Abgeordnete Prof. Dr. Jörg Meuthen: „Es ist völlig richtig, dass die deutschen Arbeitgeber eine europäische Arbeitslosenversicherung ablehnen. Eine solche gemeinsame Arbeitslosenversicherung, wie sie Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron für die EU planen, würde die Länder bestrafen, die ihre Arbeitsmärkte wettbewerbsfähig aufgestellt haben. Und sie würde die belohnen, die ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. Für Deutschland würde das ganz...

  • 14.08.19
  • 6× gelesen
Politik

Bundestag bunkert sich ein. Aus Angst vor den Folgen der eigenen Politik

Der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Pläne des Bundestags für weitere Sicherheitsmaßnahmen am Reichstagsgebäude scharf: „Dass der Bundestag sich jetzt mit einem zehn Meter breiten Graben und 2,50 Meter hohen Zäunen auf dem Platz der Republik geradezu einbunkern will, ist unerträglich. Das Parlament zeigt, dass es sich vor den Folgen der eigenen Politik fürchtet, die durch unkontrollierte Masseneinwanderung Gewalt und Terror nach Deutschland...

  • 24.07.19
  • 14× gelesen
Panorama

„Straßenbaubeitrag abschaffen!“

Pressemitteilung Bund der Steuerzahler NRW e.V. Unser Druck auf die Regierungsparteien zeigt einen ersten Erfolg. Nachdem inzwischen mehr als 466.000 Unterschriften beim Bund der Steuerzahler NRW eingegangen und von uns an die Kommunen zur Prüfung weitergeleitet worden sind, hat sich die Landesregierung nun zum ersten Mal bewegt. Die Fraktionen von CDU und FDP im Landtag haben Dienstag ihre Pläne zur Zukunft des Straßenbaubeitrags vorgelegt – und damit eine richtige Weichenstellung...

  • 07.07.19
  • 5× gelesen
Politik

Wahlen zum EU-Parlamentspräsidium

PRESSEMITTEILUNG Alternative für Deutschland Bundesgeschäftsstelle Jörg Meuthen: Wahlen zum EU-Parlamentspräsidium markieren demokratischen Tiefpunkt.  Die Wahlen des EU-Parlamentspräsidenten und seiner Stellvertreter kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und stellvertretender Vorsitzender der ID-Fraktion im EU-Parlament, wie folgt: ,,Das, was sich gestern in Straßburg abgespielt hat, markiert einen weiteren Tiefpunkt des EU-Parlaments: Mara Bizzotto (Lega) wurde von...

  • 07.07.19
  • 3× gelesen
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