Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales
Ministerin Ina Scharrenbach sprach beim Neujahrsempfang von Bonner Rundschau, Rhein-Sieg Rundschau und Rhein-Sieg Anzeiger am Freitag in der Meckenheimer Jungholzhalle.

Neujahrsempfang
Die Region im Wandel

In der Meckenheimer Jungholzhalle begrüßten am Freitag Landrat Sebastian Schuster, Helmut Heinen, als Herausgeber der Bonner Rundschau, sowie Christian DuMont Schütte als Herausgeber des Rhein-Sieg Anzeigers zahlreiche Gäste aus Politik, Verwaltung, Kultur, Medien und Wirtschaft aus dem Rhein-Sieg-Kreis zum jährlichen Nuejahrsempfang. Als Vertreterin der Landesregierung sprach Heimatministerin Ina Scharrenbach ein Grußwort. Landrat Schuster ging in seiner Ansprache auf aktuelle Themen ein, die...

  • Rhein-Sieg
  • 10.01.20
  • 93× gelesen
Kultur
Hans-Heinrich Schneider

Deutscher Bundeswehrverband Region Rheinbach, Meckenheim, Swisttal und Wachtberg
Ein Zeitzeuge berichtete - Hans-Heinrich Schneider referierte zu 30 Jahren Wiedervereinigung

Meckenheim. Alle Medien waren in den vergangenen Wochen voll mit dem Thema Wiedervereinigung. Ein spannender, kaum besprochener Bereich war jedoch die Zusammenführung der beiden Streitkräfte. Genau zu diesem Themenbereich, und das nicht abstrakt, sondern aus Sicht eines Betroffenen, hatte der deutsche Bundeswehrverband vor Kurzem eingeladen. Oberstleutnant a.D. Hans-Joachim Unger ist der Beauftragte der Kameradschaft des Deutschen Bundeswehrverbandes für den Bereich...

  • Meckenheim
  • 10.01.20
  • 646× gelesen
Lokales
Kölner Freie Wähler kritisieren Fehlbelegung von Flüchtlingseinrichtungen mit Ausreisepflichtigen.

Kölner Flüchtlingspolitik
Kritik an Unterwanderung der Ausreisepflicht von „Winterflüchtlingen“.

Der Begriff Winterflüchtlinge ist irreführend. Hier wird eine Art „Obdachlosen-Tourismus“ ausgelöst. Die Stadt muss endlich Konsequenzen aus dem aktuellen Urteil ziehen.“ so die aktuelle Kritik der Kölner FREIEN WÄHLER an der Flüchtlingspolitik der Stadt Köln, die nach einem aktuellen Urteil verpflichtet ist, Ausländern trotz Ausreisepflicht ein Obdach in einer Kölner Obdachloseneinrichtung zu bieten. Bereits im Februar 2019 wurde eine Anfrage der FREIEN WÄHLER zum gleichen Thema...

  • Köln
  • 06.01.20
  • 67× gelesen
  •  1
Lokales
Hans-J. Unger, Axel Voss MdEP, Wolfgang Windolph

Ein informativer Vortrag
Europa zu Gast beim Deutschen Bundeswehrverband der Region

Der Regionalbeauftragter des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant a.D. Hans-J. Unger, freute sich Axel Voss, Mitglied im Europäischen Parlament als Referenten begrüßen zu können. Nach einer kurzen Einführung in der Axel Voss deutlich machte, dass im Zeitalter der Digitalisierung alte behäbige Entscheidungsstrukturen und oft viel zu schwerfällige politische Prozesse und Strukturen einer neuen Ausrichtung bedürften. Auch bestehe hier die Gefahr, dass Europa, sofern keine eigene Strategie...

  • Meckenheim
  • 21.12.19
  • 35× gelesen
Lokales
Köln Freie Wähler feiern ihren politischen Advent und ehren Dr. Hartmut Hammer

Köln Ehrung für Dr. Hammer
Politischer Advent der Kölner Freien Wähler mit viel Prominenz.

Zum traditionellen Politischen Advent der Freien Wähler Köln konnte Vorsitzender Peter Funk so viel Initiativenvertreter wie noch nie begrüßen. Neben den langjährigen Teilnehmern wie der „BIIGE (Bürgerinitiative Eifelwall)“, der Anwohnerinitiative „Englische Siedlung“ und den „Rheinpaten“ waren auch neugegründete Initiativen gekommen, wie z.B. „Die Kartäuser“ und „Am Husholz“. Die beiden letzteren wehren sich gegen Bauprojekte, bei denen ohne Bürgerbeteiligung Grünflächen entfallen und...

  • Köln
  • 11.12.19
  • 67× gelesen
  •  1
Lokales
5 Bilder

Der neue Star ist im Dienst
Hückeswagen und Wipperfürth haben ein Highlight

Bürgermeister der Schlossstadt Hückeswagen Dietmar Persian, Michael von Rekowski von der Hansestadt Wipperfürth und Magnus Bernhardt vom gemeinsamen Bauhof der beiden Städte stellten die neue Kleinkehrmaschine vor. Sie ist im Bauhof Wipperfürth beheimatet und wird in beiden Kommunen zum intensiven und vielschichtigen Einsatz kommen. Das ist ein Vorteil für die gut gelebte interkommunale Zusammenarbeit beider Städte. Eigene Identität und eine gelebte Zusammenarbeit ist Garant für den Erfolg....

  • Wipperfürth
  • 06.12.19
  • 153× gelesen
Kultur
Landrat Achim Hallerbach (li.) überreicht Bürgermeister a.D. Josef Rüddel das Goldene Schlitzohr des Landkreises Neuwied. Im Bild re. Rüddels Nachfolger Martin Buchholz.
15 Bilder

Früherer Windhagener Bürgermeister ist erster Ehrenbürger seiner Gemeinde
Josef Rüddel wurde mit einer besonderen Feier im Forum verabschiedet

Josef Rüddel ist bis zum 19.6.2019 56 Jahre lang Bürgermeister der Ortsgemeinde Windhagen gewesen. Seit 2012 war er auch ältester und auch dienstältester ehrenamtlicher Bürgermeister in der Bundesrepublik Deutschland. Am Samstag, 16.11.2019 fand eine große Abschiedsfeier für den Altbürgermeister statt. Bei der Feier waren über 650 Gäste im vollbesetzten Forum in Windhagen versammelt. Dennis Heinemann, Sitzungspräsident der KG Wenter Klaavbröder moderierte die Veranstaltung. Landrat Achim...

  • Windeck
  • 19.11.19
  • 85× gelesen
Politik

Der Mammut-Bundestag mit über 800 Abgeordneten rückt näher

Albrecht Glaser, stellvertretender AfD-Bundessprecher und Mitglied der Arbeitsgruppe Wahlrechtsreform, erklärt: „Nach heutigen demoskopischen Umfragen würde bei Neuwahlen ein Bundestag mit mehr als 800 Sitzen entstehen. Nach geltendem Bundeswahlrecht beträgt die Sollgröße des Bundestages 598 Mandate. Wegen komplizierter und intransparenter Regeln zu sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandaten, ergab sich nach der Bundestagswahl 2017 eine Mandatszahl von 709 Mandaten. Seit dem Scheitern der...

  • 15.11.19
  • 4× gelesen
Politik

„GroKo will nach Staatsfernsehen jetzt auch die Macht über die Printmedien“

Heute soll im Bundestag in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden werden, den Zeitungsverlagen zukünftig jährlich 100 Millionen Euro an finanzieller Hilfe für den Vertrieb ihrer Zeitungen zur Verfügung zu stellen. Dieser Subventionsvorschlag für eine „Infrastrukturförderung der Zustellung von Anzeigenblättern und Tageszeitungen“ kommt aus dem SPD-Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Die Verlegerverbände BVDA und BDZV wollen sogar insgesamt 645 Millionen...

  • 14.11.19
  • 32× gelesen
Politik

Altparteien schützen die Terrororganisation Hisbollah

Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages erklärt Beatrix von Storch, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Antisemitismusbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die AfD-Fraktion wollte das Verbot der Hisbollah am Freitag (15.11.) im Bundestag namentlich zur Abstimmung stellen. Unseren Antrag haben CDU und die anderen Parteien im Innenausschuss des Bundestages zum wiederholten Male von der Tagesordnung gestrichen. Wir werden den Druck auf die Altparteien weiter...

  • 13.11.19
  • 12× gelesen
Panorama

Meuthen: Grundrente: Sozialdemokratisierung der CDU schreitet voran

Den Kompromiss bei der Grundrente zwischen der CDU/CSU und der SPD kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wie folgt: ,,Die SPD hat sich durchgesetzt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreitet unaufhaltsam voran. Der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung, die im Koalitionsvertrag noch vorgesehen war, belegt dies eindrucksvoll. Um die Koalition zu retten und die Macht zu erhalten, ist die Union offenbar zu allem bereit. Durch den...

  • 11.11.19
  • 6× gelesen
Panorama

Die Lügen der Merkel + mehr - Teil 1

Werte Deutsche, lesen Sie folgend hier nur einige Berichte und Offenlegungen zu den Lügen der Bundeskanzlerin  Merkel. Das fragwürdige Umfragen diese Person immer noch als beliebt ausmachen , bzw. dies so "suggerieren " macht nachdenklich . https://www.amazon.de/www.amazon.de › Unsere-Lügenkanzlerin-größten-Angela-Merkel-ebo... Unsere Lügenkanzlerin: Die größten Lügen von Angela Merkel eBook: Manuel Schmidt: Amazon.de: Kindle-Shop. www.epubli.de › ... › Gesundheit & Wohlbefinden ›...

  • 05.11.19
  • 110× gelesen
Politik

Kalbitz: Rechtsstaat ist auf dem linken Auge blind

Am Wochenende kam es in Berlin erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen in der von Linksextremen beherrschten Rigaer Straße. Nach offiziellen Angaben wurden diesmal 16 Polizisten verletzt, drei davon schwer. Eingesetzte Polizeibeamte fürchteten um ihr Leben, so meldeten es Medien. AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz kommentiert die linksextreme Gewalt wie folgt: „Dass jetzt Unionspolitiker den Innensenator für das erneute Aufflammen linksradikaler Gewalt kritisieren, zeigt doch nur, wie wenig...

  • 05.11.19
  • 7× gelesen
Lokales
Das grüne Kreuz, ein stiller Protest
2 Bilder

Auch auf Pulheimer Feldern zu sehen: Grüne Kreuze
Stiller Protest der Landwirte mit grünen Kreuzen

Neulich entdeckte ich im Vorbeifahren ein grünes Kreuz auf einem Feld in Pulheim. Auch in anderen Regionen hat sie der ein oder andere sicherlich schon gesehen. Doch warum stehen solche grünen Kreuze auf den Feldern? Initiiert von einem Bauern aus Nordrhein-Westfalen ist diese Aktion ein stiller Protest gegen das Agrarpaket des Bundeslandwirtschaft- und Umweltministeriums, das Anfang September auf den Weg gebracht wurde. Die Idee der grünen Kreuze verbreitete sich innerhalb kurzer Zeit...

  • Pulheim
  • 01.11.19
  • 3.787× gelesen
  •  1
Panorama

Steuergeld Verschwendung
Schwarzbuch 2019/20 zeigt: So wird unser Steuergeld verschwendet

Das Schwarzbuch der Steuerzahler listet die sinnlosesten Ausgaben der öffentlichen Hand auf. Die Fälle reichen von doppelt gedruckten Wahlzetteln über ein Millionen-Schloss ohne Besucher bis hin zu einem Radweg, auf dem niemand fahren darf. Raus damit, ist ja nicht unser Geld. Nach diesem Motto verfährt offenbar manch Haushälter des Bundes, der Länder und der Kommunen. Selbstüberschätzung, Planungsfehler und Profilierungssucht führen allzu oft zu einem im besten Fall leichtsinnigen Umgang...

  • 29.10.19
  • 5× gelesen
Politik

Zur Situation nach der Landtagswahl in Thüringen erklärt der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland:
Alexander Gauland: Union muss Realität anerkennen

„Die Thüringer haben das linke Parteienbündnis abgewählt. Eine linke Mehrheit gibt es in Thüringen nicht. Es gibt eine bürgerlich-konservative Mehrheit. Diesen einfachen Fakt sollte die CDU schon im eigenen Interesse anerkennen. Wenn sie sich gegen den Willen ihrer eigenen Wähler als Mehrheitsbeschaffer für das linke Lager geriert, wird sie damit auch den letzten Rest Vertrauen verspielen. Die AfD wird für ihre Inhalte gewählt. Die CDU hat diesen Anspruch längst über Bord geworfen. Wenn...

  • 29.10.19
  • 2× gelesen
Panorama

Jörg Meuthen: Israel-Hass gehört zur DNA der Grünen und Linken
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen kritisiert Claudia Roth dafür scharf:

„Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth traf kurz nach dem grauenhaften antisemitischen Attentat von Halle mit dem iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani einen Mann, der zweifellos ein Maximal-Antisemit ist. Claudia Roth empfängt mit geradezu demonstrativer Freundlichkeit eine Delegation der iranischen Führung, deren erklärtes Ziel es ist, Israel zu vernichten und die dafür den Terror von Hamas, Hisbollah und Islamischem Dschihad bekanntermaßen vielfältig unterstützt. Das ist...

  • 22.10.19
  • 10× gelesen
Panorama

Alice Weidel: Terroranschlag wird missbraucht um politische Konkurrenz zu diffamieren

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel verurteilt den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weist Versuche zurück, das Verbrechen politisch zu instrumentalisieren: „Der Terroranschlag ist ein Angriff auf die Grundfesten unseres demokratischen Gemeinwesens. Die AfD verurteilt diese verbrecherische Tat und steht ohne Wenn und Aber an der Seite unserer jüdischen Mitbürger. Rechtsstaat und Polizei müssen gestärkt werden, um rechtsextremen, linksextremen und islamistischen...

  • 11.10.19
  • 10× gelesen
Politik

„Extinction Rebellion“-Extremisten nötigen Berliner

Der stellvertretende Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Aktionen der Bewegung „Extinction Rebellion“ und fordert konsequentes Durchgreifen der Polizei: „Zehntausende Autofahrer standen heute Morgen im Stau, weil eine wirre Endzeitsekte sich selbst ermächtigt hat, Verkehrsknotenpunkte in Berlin zu besetzen. Das hat mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nichts zu tun. Vielmehr handelt es sich hier um strafbare Nötigung. Es ist unfassbar...

  • 08.10.19
  • 7× gelesen
Kultur

Neue Flüchtlingswelle

Beatrix von Storch: „Refugees-welcome-Minister Seehofer produziert mit seiner Einladung an alle Mittelmeer-Migranten eine neue Flüchtlingswelle" Beim Flüchtlingsgipfel auf Malta beraten heute die europäischen Innenminister über die Seenotrettung im Mittelmeer. Deutschland plant, die weiter ungebremste Masseneinwanderung noch stärker zu fördern – jetzt durch die Aufnahme jedes vierten Mittelmeer-Migranten aus Italien. Die Route über das Mittelmeer soll auf diese Weise eine neue Blütezeit...

  • 23.09.19
  • 8× gelesen
Panorama

AfD startet Kampagne „Grüne stoppen! – Umwelt schützen!“

Am Freitag trifft sich das Klimakabinett der Bundesregierung, um unter dem Deckmantel der Klimarettung wieder einmal zusätzliche finanzielle Belastungen für die Bürger Deutschlands zu beschließen. Die CSU will Flugpreise weiter verteuern, die SPD Ölheizungen verbieten und die Grünen wollen die Atemluft besteuern und als Vielfliegerpartei allen, die weniger als sie selbst verdienen, das Fliegen verbieten. Die CDU trägt alles mit, vom Kohle-Ausstieg bis zur CO2-Steuer, solange Merkel weiter...

  • 19.09.19
  • 20× gelesen
Politik

Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen"

Sehr geehrte Damen und Herren, die erfolgreichste Volksinitiative in NRW befindet sich auf der Zielgerade. 469.569 Unterschriften haben uns erreicht. 437.202 davon sind bis heute von den Kommunen in NRW bestätigt worden. Heute haben wir diese Unterschriften mit einigen Unterstützern dem Landtagspräsidenten zur Überprüfung überreicht. Einige Fotos der heutigen Aktion finden Sie in der Anlage. Die Überprüfung durch die Landtagsverwaltung wird einige Wochen dauern. Wie geht es weiter? Zum...

  • 19.09.19
  • 16× gelesen
Politik
emoji Mini-Spielzeug von ALDI, für Kinder unter 36 Monate nicht geeignet. Material: thermoplastischer Gummi.

Made in China
Unsinnige Emotionen bei ALDI

An ALDI, … es wird geredet über Klimawandel und Artensterben und bei ALDI bekommt man ab 15,-€ Einkauf diese „wunderbaren Preziosen“ geschenkt. Falls es noch nicht angekommen ist: Plastik hat was mit den oben genannten Problemen zu tun.

  • Rhein-Sieg
  • 07.09.19
  • 764× gelesen
Politik

Tierschutz nicht falsch verstandener Toleranz opfern !

Niedersachsens Landwirtschaftsministerium erlaubt heuer wieder eine Schlachtung von 200 Schafen nach islamischem Brauch. Die Tiere dürfen damit betäubungslos geschlachtet werden. Stephan Protschka, Bundesvorstandsmitglied der AfD und landwirtschaftlicher Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, reagiert auf die Genehmigung wie folgt: „Die nun alljährlichen Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schlachten zugunsten des islamischen Rituals zeigen deutlich, dass die Altparteien gar...

  • 20.08.19
  • 11× gelesen
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