Politik

Beiträge zum Thema Politik

Nachrichten
Heike Steinhäuser, Saskia Esken MdB und Harald Könen beim Kreisparteitag. | Foto: SPD Rhein-Erft

Rhein Erft SPD
„Demokratie braucht engagierte Demokratinnen und Demokraten“

Wesseling/Rhein-Erft-Kreis (red). Drei Monate vor der Europawahl kam die Rhein-Erft SPD im Rheinforum zum Kreisparteitag zusammen. Die etwa 100 Mitglieder blickten mit Zuversicht auf den kommenden Wahltermin. „Mit Katarina Barley haben wir eine sehr geeignete Spitzenkandidatin, die mit ihrer Erfahrung als Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes die richtige Frau für Europa ist“, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Heike Steinhäuser fest. Sie freue sich auf den gemeinsamen Europawahlkampf mit...

  • Wesseling
  • 11.03.24
  • 74× gelesen
Nachrichten

Bürgerstand zur Hitdorfer Fähre
CDU Hitdorf kommt mit Bürgern ins Gespräch

Am Sonntag, den 18. Januar 2024 veranstaltete die CDU Hitdorf einen Bürgerstand zum Thema Fähre. An diesem haben mehr als 135 Personen die Petition unterschrieben. „Die Stimmung war eindeutig: Wir wollen die Auto- und Personenfähre! Viele Menschen haben uns die Daumen gedrückt, dass auch der Rat der Stadt Leverkusen, den Wünschen der Bürger am Montag gerecht werden wird.“, betont der Ortsverbands-Vorsitzende Joshua Kraski. Der Ortsverband Hitdorf der CDU nutzte die Gelegenheit in den Gesprächen...

  • Leverkusen
  • 18.02.24
  • 111× gelesen
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Digital unterwegs: Bürgermeister Stefan Rosemann und Kämmerer Klaus Peter Hohn (von links) mit dem Haushaltsentwurf 2024 auf einem iPad.  | Foto: Woiciech

Ohne Haushaltssicherungskonzept
Fiktiv ein ausgeglichener Haushalt in Siegburg

Siegburg. „Erst einmal soll es keine nennenswerten Steuer- oder Gebührenerhöhungen geben, außer im Bereich Straßenreinigung, auch nichts verstecktes oder gemeines“, erläuterte Bürgermeister Stefan Rosemann, als er Hand in Hand mit Kämmerer Klaus Peter Hohn den Haushaltsentwurf 2024 für die Kreisstadt präsentierte. Der Gebührenanstieg wird sich jedoch im Rahmen halten. Vorgesehen ist eine Erhöhung von 50 Prozent bei der Straßenreinigung, beim Winterdienst rund 20 Prozent, was zwischen je nach...

  • Siegburg
  • 29.01.24
  • 59× gelesen
Nachrichten
8 Bilder

TAGUNG DER ARBEITSFRAKTION
Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung beim #LVR

Ein frohes Neues jewünscht … darf man laut Knigge nur in den ersten zwei Wochen des Jahres sagen, aber am 19. Jänner stand die 1te Sitzung der „ArbeitsFRAKTION Spezial“ im #LVR auf dem Terminkalender. Bevor die Sitzung zum Thema Digitalisierung starten konnte, gab es für die Mitgliederinnen der ArbeitsFRAKTION einen ziemlichen Schreck, hatte doch der Raumreservierungsservice Die FRAKTION mit den „Dullis“ verwechselt und den Tagungsraum „Bergisches Land“ falsch ausgeschildert 😊 Zum Glück konnte...

  • Köln
  • 20.01.24
  • 80× gelesen
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Für den Skate-Park in Höhenberg hatten Jugendliche Unterschriften gesammelt. | Foto:  Hermans

Bei den Sitzungen der Bezirksvertretung
Pänz sollen weiter mitreden

Kalk. „Jugendlichen muss man die Themen verständlich machen, sonst zeigen die höchstens den Finger“, meinte Heinz Peter Fischer, Fraktionsvorsitzender der Linken in der Kalker Bezirksvertretung (BV). Die Grünen-Fraktion hatte den Antrag gestellt, ab diesem Jahr jeweils zwei Mitglieder der Bezirksschülervertretung zu den Sitzungen der BV einzuladen. Den zog sie nach Fischers Bedenken zwar zurück, das Thema einer geeigneten Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen...

  • Kalk
  • 12.01.24
  • 90× gelesen
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Bauernproteste in Köln. Freie Wähler fordern Beteiligung der Gastronomie: „Besuch im Restaurant wird zum Luxusgut, auch in Köln“. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Bauernproteste in Köln
Freie Wähler Köln erklären sich solidarisch. Auch Gastro-Branche betroffen

„Wir brauchen dringend die Einbindung der Gastronomie. Landwirte und Gastro-Branche sitzen in einem Boot. Steigen die Preise für gute Lebensmittel, wird jeder Besuch im Restaurant zum Luxusgut! Auch in den Städten. Das Problem ist also keinesfalls nur ein Problem des ländlichen Raums. Diese Entwicklung dürfen wir nicht zulassen! Die Kölner IG-Gastro schweigt bislang zu den Protesten. Das ist erstaunlich.“ Erklärt der Kreisvorsitzende der Kölner FREIEN WÄHLER am Sonntag in einer aktuellen...

  • Köln
  • 07.01.24
  • 246× gelesen
  • 1
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Torsten Ilg (Freie Wähler Köln und Mittelrhein) gratuliert Boris Palmer in Tübingen und kündigt Gründung der Kreisvereinigung Köln der Partei Freie Wähler an. | Foto: Freie Wähler Pressefoto zur Verwendung freigegeben

Boris Palmer tritt für Freie Wähler an
Kölner Freie Wähler gratulieren. Gründung in Köln angekündigt

(Köln / Tübingen) „Wir gratulieren dem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer zu seiner Entscheidung, zukünftig für die Freien Wähler politisch in den Ring steigen zu wollen. Boris Palmer hat einen überregionalen Bekanntheitsgrad und wäre sicher auch eine Bereicherung für unsere Partei auf Bundesebene, die auch eine Doppelmitgliedschaft von Mitgliedern der kooperierenden Wählergemeinschaften ganz bewusst unterstützt. Es soll wohl auch schon Gespräche mit Herrn Palmer und unserem...

  • Köln
  • 03.12.23
  • 217× gelesen
  • 1
Blaulicht
Vandalismus wie hier an und in einem Hochhaus in der Kierberger Straße (Foto: Archiv) nehmen in Köln-Zollstock zu. Auch der Drogenhandel im Vorgebirgspark wird zum Problem. Die Partei FREIE WÄHLER fordert mehr Polizeikontrollen und Kontrollen durch das Ordnungsamt, auch in den Abend- und Nachtstunden. | Foto: Frei von Rechten Dritter
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Köln Zollstock
Freie Wähler und Anwohner beklagen Drogen und Vandalismus am Park

„Anwohner und Eigentümer des Hochhauses in der Kierberger-Straße bemängeln einen massiven Drogenmissbrauch im Umfeld ihrer Straße. Offenbar wird im Vorgebirgspark wieder verstärkt mit Drogen gehandelt. Auch würden sich immer häufiger Fremde, meist Jugendliche oder junge Erwachsene, Zugang zum Hochhaus verschaffen, um dann dort u.a. in die Flure zu urinieren." Kritisiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein die Situation in Köln-Zollstock und die...

  • Köln
  • 13.11.23
  • 517× gelesen
  • 1
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Noch gibt es den großen Parkplatz vor der Beethovenhalle. Nach Abschluss der Sanierung soll hier statt dessen ein Park entstehen.  | Foto: jld
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Vor der Beethovenhalle
Rat hat entschieden: Park statt Parkplätze

Nun ist es amtlich: Ein Großteil der Parkplätze vor der Beethovenhalle wird wegfallen. Statt dessen soll der Bereich zu einem "Beethovenpark" umgestaltet werden. Das hat der Bonner Stadtrat am Donnerstag auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen. Im Vorfeld hatte es Kritik an den Plänen gegeben. Unter anderem von der Opposition, aber auch von Wirtschafts- und Seniorenverbänden. Die "Parkplatz-Pläne würden den Kongressstandort" schwächen hieß es etwa von Seiten der IHK. Und der...

  • Bonn
  • 10.11.23
  • 262× gelesen
  • 1
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Die Partei FREIE WÄHLER hat in Köln eine kleine Wahlparty veranstaltet (v.r.n.l (V.l.n.r. Detlef Hagenbruch (Freie Wähler Köln), Ulla Hagenbruch (Freie Wähler Köln), Norbert Theiss (Freie Wähler Köln, Beisitzer), Torsten Ilg (Bezirksvorsitzender Freie Wähler Mittelrhein), Tibor Schady (Freie Wähler Rhein-Erft), Robert Viebahn (Freie Wähler Bonn, Beisizer) | Foto: Frei von Rechten Dritter
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Landtagswahlen in Bayern
Freie Wähler feiern Wahlparty in Köln

(Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger Umstände. Die Freien Wähler werden in Bayern mit Hubert Aiwanger wohl wieder mit der CSU die...

  • Köln
  • 08.10.23
  • 342× gelesen
  • 1
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Die Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit um „neue Mehrheiten“ geworben. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kölner Erklärung für neue Mehrheiten
FREIE WÄHLER stehen dort, wo die AfD im Jahre 2013 einmal stand

Der Kölner Bezirksvorsitzende der Partei FREIE WÄHLER hat in einer Erklärung zur Deutschen Einheit seine Partei als „neuen Mehrheitsbeschaffer“ empfohlen.  „Über 30 Jahre nach Vollendung der Einheit Deutschlands, erstarken die politischen Ränder in unserem Land. Schuld daran ist eine Politik, die den Menschen nicht mehr zuhört. In der Folge sind vernünftige neue Mehrheiten oftmals nicht möglich. Auf kleinere Parteien wie die Partei FREIE WÄHLER, kommt vielerorts eine verantwortungsvolle Aufgabe...

  • Köln
  • 03.10.23
  • 247× gelesen
  • 1
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CDU spricht von Enttäuschung
Chance verpasst! - Antrag zum Mehrgenerationenstadtteil Hitdorf abgelehnt

Mehr mit den Menschen ins Gespräch kommen und Ideen aus der Bürgerschaft entwickeln, dass war die Idee der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches der CDU Hitdorf. Aus dieser Idee verfassten sie gemeinsam einen Antrag und stellten diesen zur Entscheidung in der Bezirksvertretung I. Zuvor hatte die CDU in zwei Pressemitteilungen und auf Social Media die Unparteilichkeit der Idee unterstrichen und alle politischen Farben zur Unterstützung eingeladen. "Ziel dieses Antrags sollte es sein,...

  • Leverkusen
  • 21.09.23
  • 104× gelesen
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Die Beschäftigten des Klinikums Oberberg mit Geschäftsführer Sascha Klein und dem Betriebsratsvorsitzenden Stefan Marzari, die  an der Demo teilgenommen haben. | Foto: Klinikum Oberberg

Protest vor dem Landtag
Kliniken stehen mit dem Rücken zur Wand

Oberberg. Mit einer Kundgebung vor dem Düsseldorfer Landtag haben am heutigen Mittwoch, 20. September, mehrere Tausend Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser ihren Protest gegen die unzureichende Finanzierung der Kliniken durch die Bundesregierung zeigen. Auch rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikum Oberberg haben gemeinsam mit Geschäftsführer Sascha Klein für einen nachhaltige Finanzierung der inflationsbedingten Kostensteigerungen und der ab 2024 vorgesehenen...

  • Oberberg
  • 21.09.23
  • 153× gelesen
Nachrichten
Foto: NRW SPD

Trauer um Edgar Moron
Politiker ehren „geradlinigen Demokraten“

Rhein-Erft-Kreis (vd). In der vergangenen Woche verstarb Edgar Moron im Alter von 82 Jahren. Sein politisches Engagement würdigt nicht nur die SPD im Rhein-Erft-Kreis. Auch der Landtag Nordrhein-Westfalen gedenkt dem langjährigen Sozialdemokraten und geschätzten Politiker. Im Namen der Abgeordneten des Parlaments würdigte Präsident André Kuper dessen politisches Lebenswerk: „Mit Edgar Moron verlieren wir in Nordrhein-Westfalen einen ­aufrechten und geradlinigen ­Demokraten, der nicht davor...

  • Erftstadt
  • 12.09.23
  • 348× gelesen
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Das Demokratie-Jugendfestival findet in Chorweiler statt. | Foto: Ruben David Gehlen

Am 8. September in Chorweiler
Festival für die Demokratie

von Stephanie Broch Chorweiler. Rappen, tanzen, kicken, T-Shirts gestalten, essen, chillen – das und viel mehr können junge Menschen am 8. September in Chorweiler. An dem Tag veranstaltet der Kölner Jugendring e.V. das große „Demokratie-Jugend-Festival – Turn up in CC“ auf dem Pariser Platz. „Der Name kommt von den Jugendlichen selbst, CC steht für Chorweiler City. Auch das Programm und die Gestaltung des Festivals haben sie geplant“, erläutert Thorsten Buff, vom Kölner Jugendring. Bei der...

  • Chorweiler
  • 01.09.23
  • 152× gelesen
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Der neugewählte Vorstand um Hubert Dobers (v.li.), Ralf Weinand, Erich Guhlke und Anita Böhm. Klaus Voussem MdL (re.) gratulierte.  | Foto: Dreimüller

Im Amt bestätigt
Dobers bleibt Vorsitzender der Senioren-Union

Euskirchen (red). Hubert Dobers wird den Stadtverband der Senioren Union Euskirchen weitere zwei Jahre als Vorsitzender führen. Das ist das Ergebnis der Mitgliederversammlung der Senioren Union, die Dobers nun im Amt bestätigte. Als Schriftführer wurde Ralf Weinand wiedergewählt. Beisitzer im Vorstand sind Gusti Seidel, Anita Böhm, Paul Grieger und Erich Guhlke. Dobers blickte in seiner Rede vor allem auf die zurückliegenden Jahre zurück, die durch die Corona-Pandemie geprägt waren. Da seit der...

  • Stadt Euskirchen
  • 07.07.23
  • 101× gelesen
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Ludwig Degmayr will nach Europa - Freie Wähler Köln | Foto: Frei von Rechten Dritter Freie Wähler

Europawahl 2024
Kölner Ludwig Degmayr will für Freie Wähler nach Brüssel

(Fulda / Köln) Der 24-jährige Ludwig Degmayr ist mit großer Unterstützung der Mitglieder aus ganz Deutschland der Partei FREIE WÄHLER auf Platz 9 der Bundesliste für die Wahl des 10. Europäischen Parlaments gewählt worden. Der Bundesparteitag in Fulda (Hessen) fand heute als Mitgliederversammlung statt, an dem alle Parteimitglieder basisdemokratisch teilnehmen konnten. Ludwig Degmayr, der Anfang 2023 an der international renommierten Kölner Sporthochschule seinen Abschluss in Sportjournalismus...

  • Köln
  • 24.06.23
  • 289× gelesen
  • 1
Nachrichten
Stefan Widua, Vorsitzender des Ortsverbands Wesseling von Bündnis 90/Die Grünen bei der „Grünen Gala“.  | Foto: Alexander Franz

Gründung im Garten
40 Jahre Grüne in Wesseling

Wesseling (red). Seit 40 Jahren ist der Ortsverband von BÜNDNID 90/DIE GRÜNEN in Wesseling aktiv. Mit einer Jubiläumsgala feierten Mitglieder und Gäste das Jubiläum. „Was wir erreicht haben, ist vor allen eins: Dass Grüne Ideen angekommen sind in den Köpfen und den Herzen der Menschen und in unserer aller Lebensrealität. Dass Nachhaltigkeit Allgemeingut geworden ist, dass der Atomausstieg endlich vollzogen wurde, dass auf unseren Dächern Solaranlagen liegen und dass am Straßenrand wieder...

  • Wesseling
  • 21.06.23
  • 277× gelesen
Nachrichten

Christdemokraten in Hitdorf wählen neuen Vorstand

Am vergangenen Sonntag wählten die Christdemokraten in Hitdorf einen neuen Vorstand. Auf ihrer Mitgliederversammlung wurde der bisherige Vorsitzende Joshua Kraski im Amt bestätigt. Damit setzten die Christdemokraten den bereits vor zwei Jahren eingeschlagenen Kurs im Ortsverband fort. In seiner Rede machte Kraski deutlich, welche wichtigen Weichenstellungen in den letzten zwei Jahren vorgenommen wurden. Dabei bezog er sich vor allem auf den Nachbarschaftsdialog, an dessen Ende ein...

  • Leverkusen
  • 20.06.23
  • 200× gelesen
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Kanzler Scholz besuchte während seines Aufenthaltes in Köln das Neven DuMont Haus. | Foto: Martina Goyert

Scholz in Köln
Der Kanzler zu Besuch

Köln. Hoher Besuch im Neven DuMont Haus. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte sich in der Redaktion des „Kölner Stadt-Anzeigers“ den Fragen der Journalisten zum Krieg in der Ukraine, den Protest-Aktionen der „Letzten-Generation“, dem geplanten Heizungsgesetz und ob er selber schon eine Wärmepumpe habe. Das ganze Interview gibt es online bei KStA-Plus unter ksta.de/579040

  • Köln
  • 01.06.23
  • 400× gelesen
Nachrichten
Der Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes, Friedhelm Julius Beucher (l.), mit Bundeskanzler Olaf Scholz.  | Foto: DBS

Beucher und der Kanzler
SPD-Geburtstag in Berlin

Berlin/Bergneustadt. Friedhelm Julius Beucher, Ehrenvorsitzender der oberbergischen SPD und Mitglied des Kreistages, war in seiner Eigenschaft als Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes Ehrengast bei der 160 Jahre SPD-Geburtstagsfeier im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Im Rahmen dieser zweitägigen Veranstaltung wurde auch der August-Bebel-Preis an Franz Müntefering verliehen. An beiden Veranstaltungstagen traf Beucher zahlreiche ehemalige Weggefährten aus der langen Zeit seiner...

  • Bergneustadt
  • 25.05.23
  • 202× gelesen
Nachrichten
Große Ehre: Kinder, Enkel und Urenkel des 2021 verstorbenen Beueler Urgesteins Hans Lennarz freuten sich darüber, dass ein Teilstück des Rheindamms nach ihm benannt worden ist.  | Foto: fes

Ehrung für einen großen Beueler
Mit Talent und Einsatz

Beuel (fes). „Wir von der Familie Lennarz sind stolz auf das Lebenswerk meines Großvaters, auf sein Talent und seinen Einsatz für die Mitmenschen; der Beschluss, ein Teilstück des Rheindammes nach ihm zu benennen, löste bei mir Gänsehaut aus“, sagte Patrick Lennarz (36) stellvertretend für seine große Familie am Sonntagvormittag als Beuels Bezirksbürgermeister Guido Pfeiffer (Grüne) feierlich mit zahlreichen interessierten Besuchern, Vertretern aus Politik und Gesellschaft und Gästen aus der...

  • Beuel
  • 24.05.23
  • 250× gelesen
Nachrichten
Auf dem Podium ging es lebendig zu und rund 150 Zuhörer im Saal verfolgten gespannt die Diskussion zu aktuellen Klimapolitischen Themen.  | Foto: Weller

Podiumsdiskussion zum Thema "Klima"
„Es geht nicht zum Nulltarif“

Hardtberg (we). Der Grünen-Ortsverband Hardtberg hatte zum klimapolitischen Abend eingeladen. Und rund 150 Gäste wollten im Kulturzentrum hören, was die Grünen-Promis auf dem Podium dazu zu sagen hatten. Dort hatten der allseits seit Jahren bekannte Bundestagsageordnete Anton Hofreiter neben Bonns OB Katja Dörner und der aus Bonn stammenden Europaabgeordneten Alexandra Geese Platz genommen. Die Moderation hatte Iris Schneider, ebenfalls Die Grünen. Sie lieferte die Stichwörter für die...

  • Hardtberg
  • 16.05.23
  • 122× gelesen
Nachrichten
Foto: Holderried (Quelle)

Wiedergewählt
Grüne Fraktionsspitze

Brühl (mm). Bündnis 90/Die Grünen haben mit Simone Holderried als Fraktionsvorsitzendersowie Daniel Bunčić als ihren Stellvertreter die Fraktionsspitze im Rat der Stadt für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt. Beide sind – wie der Großteil ihrer Fraktion –seit der Kommunalwahl 2020 Ratsmitglieder. Holderried hob die gute Zusammenarbeit in der Fraktion hervor und sagte, dass man viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zusammen mit dem Koalitionspartner SPD habe beschließen können. Bunčić...

  • Brühl
  • 14.05.23
  • 197× gelesen
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